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26.07.2017 Offener Brief an den Oberbürgermeister wegen Klinikum

Offener Brief an den Oberbürgermeister wegen Klinikum

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel,

wie wir aus den Medien erfahren mussten, sind gegen ein vom Stadtrat entsandtes Mitglied des Klinikum-Zweckverbands (Robert Bechstädt) Vorwürfe laut geworden, die möglicherweise strafrechtlich relevant sind.

Als Mitglieder des Stadtrats sehen wir uns verpflichtet, uns umfassend über diesen Vorgang zu informieren, da er nicht nur das Klinikum allein, sondern auch das Stadtratsgremium insgesamt betrifft.

Da wir aber in der Verbandsversammlung des Klinikum-Zweckverbands nicht vertreten sind, sind wir von diesen Informationen abgeschnitten.

Wir bitten Sie deshalb, den Stadtrat morgen in geeigneter Weise, ob öffentlich oder nicht öffentlich, darüber zu informieren, was Herrn Bechstädt vorgeworfen wird, damit wir ein Lagebild haben, wie ernst diese Vorwürfe zu nehmen sind.

Das liegt nicht nur in unserem Interesse, sondern auch in dem aller Stadträte, die keinen Zugang zu den Informationen haben, die in der Verbandsversammlung gegeben werden.

 

Peter Springl, Fraktionsvorsitzender
(für die FW-Stadtratsfraktion)