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Aktuelle Ausgabe der FW Zeitung

Die neue Ausgabe der FW Zeitung vom 19.03.2015 ist erschienen und kann heruntergeladen werden (PDF)

Aktuelle Ausgabe des "Freien Wählers"

Die neue Ausgabe des Freien Wählers (01/2016) ist erschienen und kann heruntergeladen werden (PDF).

Imagefilm "INs Grüne" - Natur und Erholung in Ingolstadt

INs Grüne: Faszinierende Bilder einer Großstadt... [mehr] 

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Anfragen und Anträge

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

2016

18.06.2016 Sachstandsbericht Kammerspiele

Sachstandsbericht Kammerspiele - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW-Stadtratsfraktion beantragt, die Verwaltung berichtet über den Sachstand zu den Kammerspielen. Begründung: Dem Vernehmen wird der bisher vorgesehene Standort im Klenzepark in Frage gestellt. Stattdessen ist nun im Gespräch, die Kammerspiele in Nachbarschaft zum Stadttheater zu bauen. Die Verwaltung soll hierzu den Sachstand darstellen. Peter Springl, Fraktionsvorsitzender (für die FW-Stadtratsfraktion)...

01.07.2016 Prüfantrag Stellplatzschlüssel

Prüfantrag Stellplatzschlüssel - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen:   Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. zu untersuchen, ob der geltende Stellplatzschlüssel für Wohnungen für Studierende und Auszubildende sich in der Praxis bewährt hat oder ob eine Differenzierung je nach Lage der Wohnungen sinnvoll erscheint und praktikabel wäre. 2. zu prüfen, ob Fälle von offensichtlichem Missbrauch bekannt sind, das heißt, dass Wohnungen, die ...

23.06.2016 Antrag Stadtmuseum

Antrag Stadtmuseum - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die Stadtratsfraktion der Freien Wähler stellt folgenden Antrag:   Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzept für die Modernisierung und attraktivere Gestaltung des Stadtmuseums zu erarbeiten. Dabei sollen besonders zeitgemäße didaktische und interaktive Akzente berücksichtigt werden. Dieser Antrag zielt nicht auf eine kurzfristige Umsetzung, sondern vielmehr darauf, die Neugestaltung bis zum Jahr 2021 umzusetzen. Das Stadtmuseum wurde ...

2015

27.07.2015 Prüfantrag Randzeitenbetreuung

Prüfantrag Randzeitenbetreuung - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, a. in welchem Umfang in Ingolstadt ein Bedarf für Randzeitenbetreuungvon 05.30 Uhr bis 22.00 Uhr in Kindertagesstätten besteht b. welche Fördermöglichkeiten für die Randzeitenbetreuung existieren und c. ob Ingolstädter Firmen sich an den Betriebskosten für eineRandzeitenbetreuung beteiligen würden. Begründung:Durch den Vorstoß d...

15.06.2015 Prüfantrag Rückkauf der Stadtwerke

Prüfantrag Rückkauf der Stadtwerke - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, 48,4% der Stadtwerke Ingolstadt Beteiligungen GmbH wurde 2001 für 116Mio. € von der MVV Energie AG erworben. Ziel des Verkaufs von Anteilen waraus der Sicht der Stadt Ingolstadt unter anderem die Sicherung desUnternehmens, die Beschaffungsoptimierung in Zusammenhang mit derErtragskraft und der Erhalt des kommunalen Einflusses.Im Zusammenhang mit dem diskutierten Rückkauf der Anteile bitten dieFreien Wähler um Beantwortung folgender Fragen im Rahmen...

06.05.2015 Gewerbeentwicklung

Gewerbeentwicklung - Stadt IngolstadtHerrn Oberbürgermeister Dr. LöselRathausplatz85049 Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließendie Verwaltung wird beauftragt, einen Sachstandsbericht über dasGewerbegebiet Manchinger Straße/ Eriagstraße zu erstellen und zeitnah demFachausschuss vorzustellen. Begründung:Im Gewerbegebiet Manchinger Straße/ Eriagstraße stehen zurzeit zahlreicheImmobilien leer, zum Beispiel der ehemalige Meiste...

29.04.2015 Ausstellungsgelände

Ausstellungsgelände - Stadt IngolstadtHerrn Oberbürgermeister Dr. LöselRathausplatz85049 Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW Stadtratsfraktion beantragt,der Verwaltungsrat der IFG und der Stadtrat mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen ob ein alternativer Standort fürMesse- und Freizeitveranstaltungen stadtnah realisiert werden kann.Begründung:Stadt Ingolstadt und IFG haben die Verlegung des Ausstellungsgeländes vomneuen Volksfestplatz in den Nordosten der Stadt in unmitt...

29.04.2015 BZA Satzung

BZA Satzung - Stadt IngolstadtHerrn Oberbürgermeister Dr. LöselRathausplatz85049 Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, der Stadtrat wolle beschließen,Die Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse der Stadt Ingolstadt in der Fassungvom 30.05.2001 wird wie folgt geändert: Anlage: Katalog der Fälle der Anhörung und Unterrichtung 3. Ersatzlos streichen4. Ersatzlos streichen18. Im Katalog der Infrastruktureinrichtungen werdenStudentenwohnheime, -appartements und –wohnungenaufgenomme...

2014

23.07.2014 Ergänzungsantrag zu AN/0055/14 Nachtfahrverbot Kreuzstraße/ Theresienstraße

23.07.2014 Ergänzungsantrag zu AN/0055/14 Nachtfahrverbot Kreuzstraße/ Theresienstraße - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW Stadtratsfraktion beantragt in Ergänzung des Stadtratsantragen AN/0055/14, der Stadtrat möge beschließen Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es in der Ingolstädter Innenstadt möglich ist, durch Installation von versenkbaren Pollern Altstadtquartiere mit überwiegender Wohnbebauung vom Flanierverkehr mindestens von 21.00 Uhr bis 06.00 Uhr freizuhalten. Von Seiten der Verwaltung werden für die Überprüfung der Zufahrberecht...

30.06.2014 Antrag Platzkonzept

30.06.2014 Antrag Platzkonzept - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen   Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Erstellung eines Nutzungskonzeptes für die Plätze in der Innenstadt möglich ist. Dabei werden von der Verwaltung die bestehenden Plätze, aber auch mögliche Neugestaltungen innerhalb der Altstadt einbezogen. Hierzu entwickelt die Verwaltung den Vorschlag für eine Benutzungssatzung einschließlich der Nutzungsgebühren und ...

23.02.2014 Antrag Tourismusbüro

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,die FW Stadtratsfraktion beantragt,der Verwaltungsrat der IFG und der Stadtrat mögen beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die TouristInformation im Alten Rathaus einenattraktiven und behindertengerechten Alternativstandort in der Umgebung desRathausplatzes zu suchen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen geeigneten Standort für Gepäckboxen fürFahrradtouristen zu suchen und dem Stadtrat spätestens für die Saison 2013 einenReal...

2013

19.11.2013 Antrag zum Haushalt 2014 Jugendbildungshaus

Haushalt 2014 Jugendbildungshaus - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, für das Investitionsprogramm und die Haushaltsberatungen 2014 stellen wir folgenden Antrag: In das Investitionsprogramm wird für 2014 aufgenommen: Jugendbildungshaus HH Stelle 451500 - 501000– Baumaßnahme – 50.000 €. Für den weiteren Ausbau des Jugendbildungshauses am Baggersee, ehemaliges Seascout-Anwesen, werden in den Haushalt 2014 Baukosten von 50.000,- € eingestellt. Das Jugendbildungshaus am Baggersee ist bereits kurz nach der Fer...

19.11.2013 Antrag zum Haushalt 2014 Donaurundweg

Haushalt 2014 Donaurundweg - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, für das Investitionsprogramm und die Haushaltsberatungen 2014 stellen wir folgenden Antrag: In das Investitionsprogramm wird für 2014 aufgenommen: Donaurundweg HHStelle 580000 966 000 – Baumaßnahme – 250.000 €. Für die weitere Entwicklung des Donauraumes, insbesondere den angedachten Ringschluss des Donaurundweges, werden in den Haushalt 2014 € 250.000,- eingestellt. Von der Bevölkerung werden die von der Stadt in den vergangene...

19.11.2013 Antrag zum Haushalt 2014 Donauquerung

Haushalt 2014 4. Donauquerung - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, für die Haushaltsberatungen 2014 stellen wir folgenden Antrag: In den Haushalt wird für 2014 aufgenommen: 4. Donauquerung – Erstellung eines hydrogeologischen Gutachtens – 50.000 €. Bereits im Jahr 2012 wurde im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Freihaltung einer Trassierung für eine mögliche Donauquerung im Westen der Stadt mehrheitlich zugestimmt. Von Seiten der FW Stadtratsfraktion wurde für die Stadtratssitz...

19.11.2013 Antrag zum Haushalt 2014 Alter Volksfestplatz

Haushalt 2014 Alter Volksfestplatz - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, für das Investitionsprogramm und die Haushaltsberatungen 2014 stellen wir folgenden Antrag: In das Investitionsprogramm wird für 2014 aufgenommen: Alter Volksfestplatz – Erstellung eines Realisierungskonzepts – 250.000 €. Für die Planungen zur Realisierung weiterer Parkplätze am „Alten Volksfestplatz“ werden in den Haushalt 2014 Planungskosten von mindestens 250.000,- € eingestellt. Der Stadtrat hat Anfang des Jahres einstimmig...

08.11.2013 Antrag Brodmühle

Antrag Brodmühle - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen: Für die Erstellung eines Konzeptes und einer Planung mit Kostenberechnung für die Sanierung der Brodmühle werden 20.000,- Euro in den Haushalt 2014 eingestellt, mit dem Ziel, die Mühle der Öffentlichkeit wieder zugänglich zu machen, wie dies vor der Verschärfung der Brandschutzauflagen möglich war.   Begründung: Die Brodmühle ist Deutschlandweit anerkannterma...

04.11.2013 Antrag Bebauungspläne

Antrag Bebauungspläne - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   aus gegebenem Anlaß dürfen wir auf unseren Antrag vom 14.09.2009 zurückkommen: Der Stadtrat möge beschließen:   Die Verwaltung wird beauftragt, bei Befreiungen betreffend der GFZ von mindestens 0,5 das Bauprojekt vor Erteilung der Baugenehmigung oder des Vorbescheides im Ausschuss für Stadtentwicklung, Ökologie und Wirtschaftsförderung vorzustellen. Die Satzung der Bezirksausschüsse wird dahingehend geändert, dass den Bezirksa...

09.07.2013 Antrag Kostenlose Busnutzung im Advent

Kostenlose Busnutzung im Advent - In der Adventszeit 2012 wurde diese Werbeaktion von der INVG erstmals angeboten. Bei der Bevölkerung fand dies sehr große Resonanz. Insbesondere in der Altstadt konnte eine verstärkte Besucherfrequenz festgestellt werden....

24.06.2013 Antrag Volksfest

24.06.2013 Antrag Volksfest - Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bericht über die Kriterien vorzulegen, aufgrund derer die Standplätze für Pfingstvolksfest und Herbstfest in den Jahren 2012 und 2013 vergeben wurden....

07.05.2013 Anfrage zum Integrationsbericht

Integrationsbericht - Im Rahmen der Diskussion in der Fraktionssitzung ist hierzu eine Frage aufgetreten. Auf Seite 105 unter dem Kapitel Schulabschlüsse werden 117 Schüler angeführt, die ohne Hauptschulabschluss ihre schulische Laufbahn beenden. ...

07.05.2013 Anfrage zum Sozialen Wohnungsbau

Sozialer Wohnungsbau - in den vergangenen Wochen wurde von verschiedenen Seiten die Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Ingolstadt diskutiert. Immer wiederkehrend wurde die Forderung laut, mehr öffentlich geförderten Wohnraum zu errichten. ...

07.05.2013 Antrag Ausschreibungen

Von der Stadt Ingolstadt werden in den kommenden Jahren Bauinvestitionen in erheblichem Umfang realisiert. Ein Teil der Maßnahmen wird über beschränkte Ausschreibungen erfolgen....

07.05.2013 Antrag Donauquerung

Donauquerung - In Anbetracht der Tatsache, dass die künftige Entwicklung der Stadt Ingolstadt im Nordwesten und im Südwesten der Stadt erfolgen wird, ist die Positionierung der Donaubrücken zur Stadtmitte und nach Osten ausgerichtet. Konsequenz ist, dass die Bürgerinnen und Bürger, um aus dem Nordwesten der Stadt in den Südwesten zu gelangen, zur Querung der Donau bis zur Glacis-Brücke oder weiter östlich in das Zentrum fahren müssen. ...

18.04.2013 Antrag Feuerwehr

Antrag Feuerwehr - Die Führung der Freiwilligen Feuerwehr Ingolstadt hat ein Löschfahrzeug-Konzept entwickelt, wonach die Freiwillige Feuerwehr Ingolstadt zeitnah mit zusätzlichen Ersatzfahrzeugen ausgestattet werden soll....

09.04.2013 Antrag Jugendherberge

Antrag Jugendherberge - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   Die Stadtratsfraktionen von CSU und FW bitten zu prüfen, ob am Standort des alten Hallenbades der Neubau einer Jugendherberge errichtet werden kann.   B e g r ü n d u n g Die bisherige Jugendherberge, die in den Festungsanlagen an der Friedhofstraße untergebracht ist, entspricht von ihrer Ausstattung her nicht mehr modernen Standards. Insbesondere trägt sie nicht der Tatsache Rechnung, dass zunehmend Familien  Jugendherbergen als Übernachtungs...

09.04.2013 Antrag Miete

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Stadtratsfraktionen von CSU und FW stellen nachfolgenden A n t r a g Die Stadtratsfraktionen von CSU und FW bitten die Verwaltung, bei der Bayerischen Staatsregierung vorstellig zu werden und sich dafür einzusetzen, dass für die Stadt Ingolstadt nach den neuen gesetzlichen Regelungen die Kappungsgrenze für Mieten von bisher 20% auf 15% im Zeitraum von drei Jahren gesenkt wird. B e g r ü n d u n g Da in Ingolstadt ein angespannter Wohnungsmarkt her...

25.02.2013 Anfrage Notunterkünfte

Anfrage - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   zur Fragestunde in der Stadtratssitzung vom 28.02.2013 bittet die FW Stadtratsfraktion um Beantwortung nachfolgender Fragen: Die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt sorgt dafür, dass immer häufiger auch Mitbürgerinnen und Mitbürger, die einer geregelten Arbeit nachgehen, zwangsgeräumt werden. Zwar stellt die Stadt Notunterkünfte bereit, bei alleinstehenden Personen beschränken sich diese allerdings auf ein Bett und einen Schrank ...

25.02.2013 Anfrage Verpflegung in Kindertagesstätten

Anfrage - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, zur Fragestunde in der Stadtratssitzung vom 28.02.2013 bittet die FW Stadtratsfraktion um Beantwortung nachfolgender Fragen: Wie werden die von der Stadt Ingolstadt betriebenen Kindertagesstätten (Kinderkrippen, Kindergärten und Kinderhorte) für die Mittagsverpflegung versorgt? Inwieweit ist gewährleistet, dass die Kinder jeweils alters- und konfessionsgerechte Verpflegung erhalten, einschließlich individueller Unverträglichkeiten?           Beispielhaft sei...

22.02.2013 Antrag Harderstraße

Antrag Harderstraße - Die Belebung der Innenstadt und insbesondere die Ausweitung des Flanierbereiches der Ingolstädter Altstadt ist gemeinsames Ziel aller Ingolstädter und der im Stadtrat vertretenen Gruppierungen. Von Seiten der FW Fraktion wurden in Vergangenheit immer wieder Vorschläge für die künftige Entwicklung der Altstadt unternommen....

22.02.2013 Antrag Parkdeck - Alter Volksfestplatz

Antrag Parkdeck - Alter Volksfestplatz - Sportbad - Die aktuellen Planungen zum neuen Sportbad gehen davon aus, dass die bisherigen Besucherzahlen des Hallenbades bei weitem übertroffen werden. Nachdem nicht davon ausgegangen werden kann, dass die Besucher des neuen Sportbades auf den eigenen PKW verzichten, der bestehende Parkplatz am Hallenbad aber bereits früh am Tag ausgelastet und belegt ist, sind rechtzeitig Überlegungen anzustellen und Planungen in die Wege zu leiten. ...

04.02.2013 Antrag Theresienstraße

Antrag - Mit Antrag vom 15.07.2009 wurde von der FW Stadtratsfraktion die erneute Beschlussfassung über die Theresienstraße beantragt. Der damalige Antrag ist im Licht der zwischenzeitlich erfolgten Veränderungen vor Ort zu konkretisieren und neu zu fassen. ...

04.02.2013 Berichtsantrag Feuerwehr

Berichtsantrag - Seit Installation des Bürgerhaushalts zum Haushaltsjahr 2011 werden in den Bezirksausschüssen immer häufiger Anträge eingereicht, die die Ausstattung der Orts-und Stadteilfeuerwehren zum Gegenstand haben. Unseres Erachtens kann die Ausstattung der Feuerwehr, sei es der Berufsfeuerwehr sei es der Orts-/ Stadteilfeuerwehren, nicht von den Bezirksausschüssen abhängen. Die optimale Ausrüstung der Feuerwehr ist unabdingbare Voraussetzung für die Sicherheit der Bürger....

2012

Antrag Tourismusbüro

Antrag Tourismusbüro - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, Der Verwaltungsrat der IFG und der Stadtrat mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, für die TouristInformation im Alten Rathaus einen attraktiven und behindertengerechten Alternativstandort in der Umgebung des Rathausplatzes zu suchen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen geeigneten Standort für Gepäckboxen...

Antrag Ausstellungsgelände

Antrag Ausstellungsgelände - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Verwaltungsrat der IFG und der Stadtrat mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit dem für die Landesgartenschau 2020 bereitgestellten Gelände ein Konzept für eine Ausstellungsfläche zu erarbeiten. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob dort auch die Möglichkeit besteht, LKW-Parkplätze z...

Antrag Kreativwirtschaft

Antrag Ansiedlung von „Kreativwirtschaft“ - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, Die Verwaltung wird beauftragt, in Ingolstadt die Möglichkeiten für die Ansiedlung von „Kreativwirtschaft“ zu überprüfen Hierbei sind die Erfahrungen in Städten wie Stuttgart, Klagenfurt, Linz und Graz zu berücksichtigen Begründung: Gerade im kreativen Bereich sind für Klein- und Jungunternehmer die Anf...

Antrag Nachbesserung des BuT

Antrag Nachbesserung BuT - Stadt IngolstadtHerrn Oberbürgermeister Dr. LehmannRathausplatz85049 Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen der CSU und der FW stellen folgenden Antrag: · Der Oberbürgermeister wird ersucht, über den Bayerischen Städtetag darauf hinzuwirken, dass im Rahmen des Vollzugs des Bildungs- und Teilhabepakets überflüssige bürokratische Hindernisse abgebaut werden. · Insbesondere soll die Notwendigkeit einer vorherigen Antragstellung vor Zahlung von Vereinsbeiträgen...

Antrag Gutachten

Antrag Gutachten INVG - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Erholung eines Gutachtens Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtrat und der Aufsichtsrat der INVG mögen beschließen: 1. Die städtischen Töchter INVG, KVB und IN Bus werden einer Prüfung unterzogen. 2. Zu diesem Zweck wird mit der Erstellung eines Effizienz- und Strukturgutachtens eine externe Unternehmensberatung beauftragt.   Begründung: Im Wirtschaftsplan der Ingolstädter Kommunalbetriebe s...

Antrag Berichterstattung Nordumgehung Gaimersheim

Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Berichterstattung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FW Stadtratsfraktion beantragt, von der Verwaltung wird in der ersten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses in 2012 und fortlaufend in jeder zweiten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ein Bericht über die aktuelle Situation des Grundstückankaufs für den Ostast der Nordumgehung Gaimersheim erstattet. Begründung: Der Ankauf der Grundstücke für den O...

2011

25.07.2011 Gemeinsamer Antrag CSU FW Schlosslände

Gemeinsamer Antrag Schlosslände - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt                                                   Ingolstadt, den 25.07.2011   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   die Stadtratsfraktionen der CSU und der FW stellen folgenden A n t r a g: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umgestaltung der Schlosslände zwischen der südlichen  Schutterstraße im Westen und Rossmühlstraße im Osten aus verk...

03.07.2011 Antrag Ordnungsdienst

Antrag privater Ordnungsdienst - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   die Stadtratsfraktionen der CSU und der FW stellen folgenden Antrag: die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen ein privater Ordnungsdienst für den Altstadtbereich installiert werden kann die Verwaltung wird gebeten, eine Kostenschätzung für den privaten Sicherheitsdienst zu erste...

22.06.2011 Antrag Vergabeverfahren

Richtlinie Vergabeverfahren - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   die FW- Stadtratsfraktion stellt folgenden A n t r a g:   1. die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlich zulässigen und wirtschaftlich sinnvollen Möglichkeiten auszuloten, um externe Planungskosten der Stadt Ingolstadt bei jeglichen Maßnahmen, z. B. bei Ausschreibungen, beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben zu vermeiden bzw....

27.05.2011 Photovoltaik

Antrag der FW Stadtratsfraktion Genehmigungsverfahren Photovoltaik - [Kein Text]

18.05.2011 Fragenkatalog Sportbad

Fragenkatalog Sportbad - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   bevor die FW Stadtratsfraktion sich endgültig für eine Variante eines künftigen Sportbades entscheidet, sind etliche Fragen abzuklären: Zur Bedarfsanalyse: Welcher Bedarf wird von den Schulen für die Nutzung des Sportbades angemeldet. Welche Becken sollen hierfür vorgehalten werden. Welche Vereine nutzen darüber hinaus das Hallenbad Mitte und welchen...

29.03.2011 Dringlichkeitsantrag Lager am Donaudamm

Entfernung des Lagers am Donaudamm - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   die FW- Stadtratsfraktion stellt folgenden D r i n g l i c h k e i t s a n t r a g: Der Stadtrat möge beschließen der Oberbürgermeister wird bei der Immobilienverwaltung des Freistaates Bayern sowie beim Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt vorstellig, damit das ungenehmigte Lager am Donaudamm auf Höhe der Gerhard-Hauptmann-Straße schnellstmöglich entfern...

04.03.2011 Antrag Erweiterung Machbarkeitsstudie Schloßlände

Erweiterung der Machbarkeitsstudie Schloßlände - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, den Prüfungsantrag zur Machbarkeitsstudie für die Untertunnelung der Schloßlände dahingehend zu erweitern, dass sich die Überprüfung auf die folgenden Fragen erstreckt 1. welche Linienführung ist für den ÖPNV von der Konrad-Adenauer-Brücke zur Schloßlände, zur Straße „Auf der Schanz“ sowie zum ZOB denkbar 2....

29.03.2011 AKW

Politische Neubewertung AKW - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen der CSU und der FW stellen folgenden Antrag: ·         Der Oberbürgermeister wird aus gegebenem Anlass ersucht, über den Bayerischen Städtetag mit allem Nachdruck darauf hinzuwirken, dass das unserer Stadt und Region nächstliegende Atomkraftwerk Isar 1 schnellstmöglich und auf Dauer vom Netz genommen wird. ·         Zudem ...

03.03.2011 Prüfungsantrag Alkoholverbot

Prüfungsantrag Alkoholverbot - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   die Stadtratsfraktionen der CSU und der FW stellen folgenden Prüfungsantrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen zum Erlass einer kommunalen Satzung zum Alkoholverbot auf öffentlichen Wegen und Plätzen zu prüfen. 2. dabei soll die Prüfung sowohl ein generelles Alkoholverbot im     ...

15.01.2011 Antrag IFG Hochschule

Antrag Räumlichkeiten Hochschule - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die Mitglieder der FW- Stadtratsfraktion im IFG Beirat stellen folgenden A n t r a g: Der IFG Beirat wolle beschließen, zu untersuchen, ob eine gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten des Kongresszentrums durch die Hochschule möglich ist, gegebenenfalls in Form einer Machbarkeitsstudie. Begründung: Die geplante und nunmehr sichergestellte Erweiterun...

15.01.2011 Anfrage INVG

Anfrage INVG Schulbussverkehr - INVG Herrn Dr. Frank und Herrn Binner Dollstraße 7 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Dr. Frank, sehr geehrter Herr Binner, die Schullandschaft im Stadtgebiet Ingolstadt hat sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Seit Einführung des G8 werden von Montag bis Mittwoch an allen Ingolstädter Gymnasien die Schüler nachmittags beschult. Auch an den Hauptschulen / Mittelschulen und Realschulen findet immer mehr Unterricht am Nachmittag statt. Demgegenüber beschränkt sich der ...

15.01.2011 Absolutes Halteverbot

Prüfung Einrichtung absolutes Halteverbot - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten der Einrichtung eines absoluten Halteverbotes an den großen Ausfallstraßen von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr.   Begründung Die großen Ausfallstraßen im Stadtgebiet, namentlich die Schillerstraße, die Goethestraße, die Ettinger Straße dienen dem fließenden Ver...

2010

2010 Antrag Sperrzeitverlängerung

Antrag Sperrzeitverlängerung - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann,   Die Stadtratsfraktionen der CSU und der FW stellen folgenden Antrag:   1.  Die Verwaltung wird beauftragt, einen Verordnungsentwurf auszuarbeiten, durch den probeweise im Stadtgebiet für ein Jahr die Sperrzeit auf 0400 Uhr verlängert wird. 2.  Die Verwaltung wird beauftragt, alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, ob privat...

31.10.2010 Kindertageseinrichtungen

Antrag - Stadt Ingolstadt -Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann- Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen, 1. der Stadtratsbeschluss vom 03.12.2009 zur Sitzungsvorlage V0613/09 wird aufgehoben. 2. ab dem Haushaltsjahr 2011 gewährt die Stadt Ingolstadt entsprechend den Richtlinien zur Förderung der Errichtung und des Betriebes von Kindertageseinrichtungen Freier Träger einen jährlich neu zu ...

19.10.2010 Baulücken

Feststellung von Baulücken - Stadt Ingolstadt -Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann- Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die in Ingolstadt bestehenden Baulücken mit einer Fläche von mehr als 2.000 m² festzustellen und mit den Eigentümern Kontakt aufzunehmen, um die Frage einer möglichen Bebauung zu klären. Begründung: In Ingolstadt besteht derzeit ein dringender Bedarf ...

17.10.2010 Nord-Süd-Achse

Nord-Süd-Achse - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat und der Aufsichtsrat der INVG mögen beschließen, die Nord-Süd-Achse wird samstags für den Busverkehr der Linien 10 und 11 gesperrt. Die Linien 10 und 11 werden samstags um die Altstadt herum geführt. die Haltestelle der Linien 10 und 11 wird samstags am Bussteig 1 installiert. den Taxis wird die Benutzung der Nor...

17.09.2010 Elektromobilität

Antrag zur Förderung der Elektromobilität - Stadt Ingolstadt -Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann- Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, der Stadtrat und der Verwaltungsrat der INKB mögen beschließen, 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Katalog von Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität auf der Basis von erneuerbaren Energien zu erstellen 2. Die Stadt Ingolstadt sorgt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Ingolstadt für einen mögli...

15.04.2010 INVG Gymnasium

Anbindung Gymnasium Gaimersheim - INVG Herrn Dr. Frank und Herrn Binner Dollstraße 7 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Dr. Frank, sehr geehrter Herr Binner, die FW Stadtratsfraktion beantragt für die nächste Aufsichtsratssitzung der INVG 1. Dem Aufsichtsrat wird ein Sachstandsbericht über die Tätigkeit und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Anbindung Gymnasium Gaimersheim“ erstattet. 2. Dem Aufsichtsrat wird rechtzeitig für die Anbindung des Gymnasiums Gaimersheim zur Aufnahme des Schulbetriebs eine Linienführung ...

15.04.2010 Stellplätze

Garagen- und Stellplatzsatzung - Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW- Stadtratsfraktion stellt folgenden A n t r a g: die Anlage 1 zur Garagen- und Stellplatzsatzung der Stadt Ingolstadt wird dahingehend abgeändert, dass für Studentenwohnheime und Studentenappartements ein Stellplatzschlüssel von 1 Stellplatz je 3 Betten zuzüglich 10 % für Besucher vorgeschrieben wird. Begründung: Nachdem in der städtischen Garagen- und S...

2009

15.07.2009 Theresienstraße

  Stadt Ingolstadt Herrn Oberbürgermeister Dr. Lehmann Rathausplatz 85049 Ingolstadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, die FW Stadtratsfraktion beantragt, 1.     der Stadtratsbeschluss vom 26.07.2007 wird dahingehend abgeändert, dass Ausführung der Planungsvariante 1 aufgegeben wird. 2.     der Verkehr wird durch entsprechende Beschilderung (Zeichen 325 „Verkehrsberuhigte Zone“) auf Schritttempo verlangsamt. Die Zufa...

2008

30.06.2008 Familienfreundliche Stadt

Antrag zum Stadtrat: Einrichtung einer Familienkonferenz als Gerüst für ein lokales Bündnis für Familien, Leitbild: "Familienfreundliche Stadt"...

2007

10.12.2007 Gießereigelände

Dringlichkeitsantrag zum Gießereigelände - keine Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes für das Gießereigelände...

04.12.2007 Haushaltdebatte Beitrag der FW IN

 Haushaltsrede der Freien Wähler FW Ingolstadt vom 04.12.2007 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lehmann, sehr geehrter Herr Bürgermeister Wittmann, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Fuchs, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen des Stadtrates BOOMTOWN Ingolstadt, so betiteln Sie, Herr Oberbürgermeister, sehr gerne unsere Stadt in Ansprachen und Statements gegenüber Medien. Ein Blick ins Internet erklärt diesen Begriff...

2007

an20071016.pdf - Anfrage zur Aufstockung der Harderbastei (V0492/07)
an20070928.pdf - Anfrage zur Einstellung der Arbeiten zu der Erweiterung des Reuchlin Gymnasiums
an20070824.pdf - Antrag zu einem Verbot des Ausschanks von "Billigalkohol"
an20070712.pdf - Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage Sportpark
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