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27.04.2019 Offener Brief Information des Stadtrates über E-Mails Deckname "Illuminaten"

Offener Brief: Deckname "Illuminaten"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lösel,

der Prozess-Berichterstattung der Medien u. a. zum alten Krankenhausareal ist heute zu entnehmen, dass im derzeit laufenden Prozess neu (entdeckte) E-Mails in das Prozessgeschehen eingeführt wurden. Vor dem Versand von anonymen Briefen im Jahr 2016 fand wohl ein reger E-Mailverkehr (mit konspirativen Decknamen wie „Illuminaten“) statt fand.

Ich halte es für nötig, den Stadtrat hierüber in Kenntnis zu setzen. Die Informationen sollen z. B. Inhalte, Absender, Empfänger, cc, bcc und Zeitangaben enthalten. Die Informationen sollen so für den Stadtrat aufbereitet werden, dass zeitliche Zusammenhänge mit den anonymen Briefen erkennbar werden.

Im Zusammenhang mit den Themenkomplex Klinikum wurde der Stadtrat bereits früher (nichtöffentlich) über Inhalte von anderen E-Mails in Zusammenhang mit Fragenkatalogen Kenntnis gesetzt. Die nunmehr neuen Informationen sollen ebenso für den Stadtrat aufbereitet werden, so dass zeitliche Zusammenhänge und mögliche persönliche Verflechtungen mit den bisherigen Informationen erkennbar werden.

 

Peter Springl, Fraktionsvorsitzender (für die FW-Stadtratsfraktion)