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14.03.2016 Mehr Transparenz bei den Gebühren

Für jedes Buch, das die Stadtbücherei ausleiht, zahlt die Stadt einen Zuschuss. Auch jeder Besuch in einem der städtischen Museen, jede Eintrittskarte fürs Theater, die Jazztage, das Georgische Kammerorchester und jede Unterrichtsstunde in der städtischen Sing- und Musikschule wird aus dem Haushalt der Stadt subventioniert. Das sind nur einige Beispiele, und die Aufzählung lässt sich fortsetzen von den Kindertagesstätten, über den Sport bis zu Märkten und Festen aller Art.

Da in fast all diesen Bereichen die Kosten ständig steigen, die Einnahmen durch Gebühren und Eintrittspreise aber nicht im gleichen Maß angehoben werden, geht die Schere immer weiter auseinander. Das heißt, die freiwilligen Leistungen der Stadt erhöhen sich schleichend und der Überblick geht verloren.

Aus Sicht der FW-Stadtratsfraktion ist das kein tragbarer Zustand. „Viele der freiwilligen Leistungen werden als selbstverständlich betrachtet und folglich nicht mehr wertgeschätzt,“ sagt FW-Fraktionsvorsitzender Peter Springl. Die Frage der Finanzierbarkeit stellt sich vielen Bürgerinnen und Bürgern gar nicht mehr.

Die FW-Fraktion fordert deshalb mehr Transparenz bei den Gebührenhaushalten, zum Beispiel durch die Vorlage jährlicher Berichte mit aussagefähigen Zahlen. Diese Transparenz dient auf der einen Seite der besseren Information der Bürger, auf der anderen Seite versetzt sie die Stadt – sprich Verwaltung und Stadtrat – in die Lage, zu verhindern, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben zu weit auseinandergeht.

Notwendige Gebührenerhöhungen können dann zeitnah beschlossen werden und fallen moderater aus. Damit lassen sich Anhebungen, die von den Bürgern als überhöht oder als „Sprünge“ empfunden werden, wie jüngst bei den Kita-Gebühren, vermeiden.


Peter Springl, Fraktionsvorsitzender
(für die FW-Stadtratsfraktion)