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05.08.2016 Eselbastei: Schattenboxen der SPD

Eselbastei: Schattenboxen der SPD

Die SPD hat in einem offenen Brief die Einberufung des Ferienausschusses zum 25. 8. 2016 zur Eselbastei angekündigt.

„Das ist Schattenboxen“ war die erste Reaktion des FW-Fraktionsvorsitzenden Peter Springl.

Der Ferienausschuss wird zum beschlossenen und dann vollzogenen Abriss der Mauerreste auf der ehemaligen Eselbastei substanziell nichts Neues feststellen. Er wird die Rechtmäßigkeit des Beschlusses und des Abrisses zur Kenntnis nehmen.

Durch die Anwendung der Geschäftsordnung versucht die SPD lediglich die politische Diskussion am Laufen zu halten.Dieses „politische SPD-Spielchen“ kostet dem Ingolstädter Steuerzahler gemäß Springl viel Geld.

Nachrichtlich der Wortlaut des Antrages und Beschlusses des Stadtrates:

„Die Mauerreste auf der ehemaligen Eselbastei werden abgebrochen. Verwaltung und Stadttöchter – insbesondere IFG – sollen entsprechende Schritte für den Abbruch einleiten. Die Umfänglichkeit ist so zu verstehen, dass sich der Abbruch auf Teile bezieht, die für die Neubaumaßnahme notwendig sind.“

 

Peter Springl, Fraktionsvorsitzender
(für die FW-Stadtratsfraktion)