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Pressemitteilungen 2011

14.06.2011 Presseerklärung Busfahrer

Busfahrer der INVG sollten einheitlich gekleidet sein - Für eine Dienstkleidung der Fahrer und Fahrerinnen im öffentlichen Nahverkehr in Ingolstadt spricht sich die Stadtratsfraktion der Freien Wähler aus. Gerade jetzt im Sommer macht es keinen guten Eindruck, wenn  Busfahrer im T-Shirt, in kurzen Hosen und Sandalen am Steuer der Busse sitzen. „Manche Fahrer sind schlicht und einfach unpassend angezogen,“ stellt Hans Stachel fest und fordert, „die Fahrerinnen und Fahrer der INVG und der Tochterfirmen KVB und IN-Bus müssen ordentlich und ihrer ...

Blickpunkt Wochenende Wie sicher sind Lebensmittel?

Wie sicher sind Lebensmittel? 'Update' - Hier können Sie die Reaktion der Stadt Ingolstadt auf unsere Presseerklärung nachlesen.   Die Vorfälle bei Müller-Brot haben erneut die Aufmerksamkeit auf das Thema Lebensmittelsicherheit gelenkt. Viele Verbraucher fragen sich, wie es sein kann, dass die unhygienischen Zustände bei Müller-Brot über einen längeren Zeitraum nicht beseitigt worden sind, obwohl die Behörden entsprechende Auflagen gemacht haben.Tatsächlich wurden sogar Backwaren ausgeliefert, die verunreinigt waren und die a...

Blickpunkt Am Rahmenplan nicht rütteln

Am Rahmenplan nicht rütteln - Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler steht uneingeschränkt hinter dem Rahmenplan für das Gießereigelände, deshalb hat die Fraktion in der letzten Stadtratssitzung auch einstimmig für die Fortsetzung des Bauplanungen auf der Grundlage dieses Rahmenplans gestimmt. Die Grünen dagegen wollen davon plötzlich nichts mehr wissen, obwohl sie genau diesen Rahmenplan bisher mitgetragen haben. An den Grünen scheint diese Entwicklung vorbeigegangen zu sein, trotz ihrer Zustimmung. Wie steht es ...

Presseerklärung Westparkbrücke

Westparkbrücke: FW denkt an Vertragsstrafe - Das Thema „Westparkbrücke“ ist für die FW-Stadtratsfraktion noch keineswegs abgeschlossen, die Freien Wähler fordern vorsorglich, gegen die Betreibergesellschaft des Westparks zeitlich gestaffelte Vertragsstrafen zu verhängen, falls die Brücke nicht, wie zugesagt, bis zum 30. September gebaut wird. Die Freien Wähler gehen von einem eindeutigen Verstoß gegen den städtebaulichen Vertrag aus. Die „verkehrswirksame Herstellung“ der Brücke war unmissverständlich Inhalt der Baugenehmigung. ...

Presseerklärung SPD und Grüne hinken hinterher

SPD und Grüne hinken hinterher - Mit ihrer Forderung nach einem Gesamtkonzept für die Fußgängerzone hinkt die SPD-Stadtratsfraktion ein Jahr hinter den zum Teil fast gleichlautenden Vorschlägen der FW-Fraktion hinterher, mit dem Unterschied, dass einige Anregungen der FW mittlerweile in die Tat umgesetzt werden, zum Beispiel das Aufstellen neuer Mülleimer. Damit kann es aber nicht getan sein, es müssen vielmehr die zahlreichen Schlampereien beseitigt werden, die das Erscheinungsbild der Altstadt beeinträchtigen. Beispiele gib...

Presseerklärung FW fordert Anbindung des Ostfriedhofs an ÖPNV

FW fordert Anbindung des Ostfriedhofs an ÖPNV - Alle für die Bürger wichtigen Einrichtungen im Stadtgebiet müssen nach Überzeugung der FW-Stadtratsfraktion mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar sein. Das kann nicht nur – um Beispiele zu nennen – fürs Klinikum, das Wonnemar, den Audi-Sportpark oder den Westpark zutreffen, sondern muss ebenso für alle Friedhöfe im Stadtgebiet gelten. Einen der größeren Friedhöfe – den Ostfriedhof in Mailing-Feldkirchen – allerdings lässt die INVG links liegen. Früher gab es eine Anbindung, ...

Presseerklärung Ausfallstraßen

FW fordert Halteverbot an großen Ausfallstraßen - Bereits vor einem Jahr hat die FW-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, für die großen Ausfallstraßen wie Schillerstraße, Goethestraße und Ettinger Straße in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr ein absolutes Halteverbot zu erlassen. „Der Antrag läuft, es gibt auch Widerstände,“ bedauert FW-Fraktionsvorsitzender Peter Gietl und betont, dass die FW in dieser Sache nicht locker lassen wird. Die genannten Straßen dienen dem fließenden Verkehr und der zügigen Verkehrserschließung und sind ...

Blickpunkt Wochenende Soziale Themen

Fokus auf soziale Themen richten - Die FW ist nicht nur an einer glitzernden Fassade der Boomtown Ingolstadt und hohen Steuereinnahmen, einer niedrigen Arbeitslosenquote, einer guten Einkommensstruktur und einem stetigen Bevölkerungswachstum interessiert. Es geht uns auch um soziale Belange, die nicht in den Hintergrund rücken sollen. Dem will die Stadtratsfraktion der Freien Wähler entgegen wirken, indem sie den Fokus ihrer Kommunalpolitik auch auf soziale Themen richtet. Beispiele für erfolgreiche Initiativen der FW auf diesem ...

Presseerklärung Klausur

Von der Westpark-Brücke keine Spur Klausurtagung der FW-Fraktion / Keine personellen Veränderungen - Empört nimmt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler zur Kenntnis, dass am Westpark mit dem Bau der Brücke über die Richard-Wagner-Straße noch nicht begonnen worden ist. Auf ihrer Klausurtagung am Freitag und Samstag in Pfahldorf bei Kipfenberg forderte die FW-Fraktion die Betreiber des Westparks auf, das Bauprojekt einschließlich der Brücke so zu realisieren, wie es vom Stadtrat genehmigt worden ist. Die FW-Stadtratsmitglieder finden es unerhört, dass von der Brücke, die den vom Westpar...

Presseerklärung Stand Nordumgehung Gaimersheim

FW will Information über Stand der Nordumgehung Gaimersheim - Die Nordumgehung Gaimersheim, genauer gesagt der Weiterbau des Ostasts ab Etting, bleibt bei der FW-Stadtratsfraktion weiter auf der Tagesordnung. Die Fraktion hat jetzt beantragt, dass der Finanz- und Personalausschuss des Stadtrats in jeder zweiten Sitzung über die aktuelle Situation des Grundstückskaufs für den geplanten Straßenbau informiert wird. Erstmals soll die Verwaltung diese Informationen in der ersten Sitzung des Ausschusses im kommenden Jahr vorlegen. Laut FW-Fraktion sind in der ...

Presseerklärung Jugendbildungshaus

Jugendbildungshaus - ein Erfolg der Freien Wähler - Es hat zwar einige Zeit gedauert, und das Projekt stand zwischendurch auch mal auf der Kippe, aber jetzt ist der Weg frei für die Verwirklichung eines Jugendbildungshauses am Baggersee. Die entsprechende Beschlussvorlage durchläuft nun die zuständigen Gremien des Stadtrats. Damit kann – die Zustimmung vorausgesetzt – eine Idee in die Tat umgesetzt werden, die Bürgermeister Sepp Mißlbeck von einem Besuch in der schottischen Partnerstadt Kirkcaldy mitgebracht hat. Mißlbeck hat gemeinsam ...

Blickpunkt Wochenende Transparenz

Bezirksausschüsse tragen zur Transparenz bei - Als einzige Stadt dieser Größenordnung in Bayern leistet sich Ingolstadt Bezirksausschüsse – auf freiwilliger Basis. Laut Bayerischer Gemeindeordnung können in Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern Bezirksausschüsse gebildet werden, erst ab einer Einwohnerzahl von mehr als einer Million sind sie vorgeschrieben. Aus Sicht der Freien Wähler sind die Bezirksausschüsse ein wertvolles Instrument der Bürgerbeteiligung. In den öffentlichen Sitzungen können die Bürger und Bürgerinnen aus den j...

Presseerklärung Museen

Eigene Budgets für Museen zum Ankauf von Kunstwerken - Die städtischen Museen sollten über eigene Budgets für den Ankauf von Kunstwerken und Sammlerstücken verfügen können. Das schlägt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler vor. Anlass für diese Überlegung ist das Vorhaben des Museums für Konkrete Kunst, für mehr als 80 000 Euro ein Werk des Künstlers Richard-Paul Lohse zu erwerben. Im Rahmen dieser Budgets, die im städtischen Haushalt eingeplant und vom Stadtrat beschlossen werden sollen, könnten die Museen und die jeweiligen Freundeskreises ...

Blickpunkt Wochenende Sorgenkind INVG

Blickpunkt Wochenende Sorgenkind INVG - Der öffentliche Nahverkehr ist nicht nur in Ingolstadt, sondern fast überall ein Zuschussgeschäft. In einer „Autostadt“ wie Ingolstadt mag es sogar besonders schwierig sein, die Menschen zum Umsteigen auf den ÖPNV zu bewegen. Die INVG steckt in dem Dilemma, dass sie einerseits ein einigermaßen attraktives Nahverkehrsangebot aufrecht erhalten muss, andererseits die Kosten dafür aber permanent steigen. Diese Spirale kann sich  nicht regelmäßig so weiter drehen, auch eine (zur Zeit) finanzkräftige ...

Presseerklärung Analyse der Geschäftsabläufe bei INVG, KVB und IN-Bus

Gutacher soll INVG, KVB und IN-Bus durchleuchten - Ein externer Gutachter soll die Geschäftsabläufe der städtischen Tochtergesellschaften INVG, KVB und IN-Bus unter die Lupe nehmen. Das schlägt die FW-Stadtratsfraktion vor. Dies kann auch die Führungs-Ebene betreffen. Eine Zusammenfassung der Verantwortlichkeiten und strukturelle Veränderungen könnten möglicherweise merkliche Synergieeffekte bewirken. Für schwierig hält die FW-Fraktion den Vorschlag, den jährlichen Zuschussbedarf der INVG bei elf Millionen Euro zu deckeln. Praktikabler ...

Presseerklärung Nordumgehung

Grunderwerb für Nordumgehung jetzt in Angriff nehmen - Mit dem Grunderwerb für den Weiterbau der Nordumgehung Etting kann jetzt definitiv begonnen werden. Für eine weitere Verzögerung gibt es nach der klaren Aussage des Wirtschaftsausschusses des Bayerischen Landtags keinen Anlass mehr, stellt die FW-Stadtratsfraktion fest. Die Freien Wähler sehen sich damit in ihrer Forderung bestätigt, dass die Nordumgehung wie im gültigen Planfeststellungsbeschluss vorgesehen gebaut wird. Darüber hinaus muss das gesamte Straßennetz im Norden und Osten der ...

Presseerklärung Problem Personalkosten

Problem Personalkosten - Mit Blick auf den Haushalt 2012, der zurzeit in den Stadtratsgremien und Fraktionen beraten wird, warnt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler vor explodierenden Personalkosten in der Stadtverwaltung. Die Ausgaben fürs städtische Personal werden bald den dreistelligen Millionenbereich überschreiten. Die Freien Wähler haben deshalb um eine genaue Aufschlüsselung gebeten, worauf diese Entwicklung zurückzuführen ist. Dass neue Stellen für wirklich notwendiges zusätzliches Personal geschaffen ...

Presseerklärung IN-City

IN-City misst mit zweierlei Maß - Die Freien Wähler halten an ihrer Forderung fest, auf die Parkplätze in der Theresienstraße zu verzichten und werfen IN-City vor, mit zweierlei Maß zu messen. Während IN-City auf dem Holzmarkt das „Kreisen“ der Autofahrer auf der Suche nach einem Parkplatz unterbinden will, will der Verein dieses Problem in der Theresienstraße nicht wahr haben. „Der Parksuchverkehr hat sich in der Theresienstraße zu einem derart störenden Element entwickelt, das so auf Dauer nicht akzeptiert werden ...

Presseerklärung Septemberdult

FW wollen Septemberdult überdenken - Über die Septemberdult in der jetzigen Gestaltung muss nach Überzeugung der FW-Stadtratsfraktion dringend nachgedacht werden. Trotz optischer Verschönerungsversuche fehlte es auch der diesjährigen Auflage der Septemberdult an Attraktivität, an Besuchern und an Umsatz. Unseres Erachtens muss jetzt Ursachenforschung betrieben werden. Liegt es am Standort Paradeplatz oder am Zeitpunkt der Veranstaltung? Kann der Grund die zeitliche Nähe zum Hamburger Fischmarkt, dem Open Flair oder dem Herbstfest ...

Presseerklärung Ärgernis "Alki-Treffpunkt"

Ärgernis "Alki-Treffpunkt" - Ausgerechnet vor der Franziskanerkirche hat sich die Ingolstädter Säufer-Szene jetzt niedergelassen. Mit den bekannten Folgen: verschmutzte Bänke, zerbrochene Flaschen und Erbrochenes auf dem Boden. Gerade für die Besucher der Franziskanerkirche ist dieser Zustand eine Zumutung, aber auch für die Mitarbeiter und Besucher der Justizbehörden im Kaisheimer Haus. Manchmal ist der Lärm, den die Betrunkenen untertags verursachen, derart laut, dass im Kaisheimer Haus bei geöffneten Fenstern nicht ...

Presseerklärung Baugrundstücksbedarf

Stadt braucht dringend Baugrundstücke - Die Freien Wähler sind bereits länger initiativ geworden, damit Grundstücke für Bauwillige in Ingolstadt zur Verfügung gestellt werden. Wer im Internet auf der Stadtseite bzw. beim Liegenschaftsamt sucht, wird mit einem mageren Angebot von 6 Grundstücken konfrontiert. In einem Brief an den Oberbürgermeister verlangt die FW-Stadtratsfraktion Auskunft über die Situation, ob tatsächlich nicht mehr Grundstücke zur Verfügung stehen, nachdem nicht vorstellbar ist, dass mit diesem Angebot der ...

Presseerklärung Starkregen

Nach Starkregen: FW fordert Klärung ggf. durch unabhängiges Gutachten - Die Ingolstädter Kommunalbetriebe sollen aktuell untersuchen und Auskunft geben, was zu den Problemen bei Starkregen im Südwesten geführt hat, ggf. müsste ein unabhängiger Sachverständiger mit einem Gutachten beauftragt werden, das die Dimensionierung des Kanalnetzes im Südwesten der Stadt untersucht. Dies fordert die FW-Stadtratsfraktion in einem Brief an den Oberbürgermeister. Die starken Niederschläge in den vergangenen Wochen haben vor allem im Südwesten Straßen überschwemmt und ...

Presseerklärung Realisierung „Schneller Weg“ überfällig

Realisierung „Schneller Weg“ überfällig - Seit 2000 ist die Realisierung des letzten Teilabschnitts der Ostumgehung Etting, der sogenannte Schneller Weg, in der Warteschleife. Die Bezirksausschüsse Oberhaunstadt und Nordost fragen regelmäßig nach dem Fortgang der Planungen. In der Stadtratssitzung vom 29.07.2010 wurde die Verwaltung beauftragt, Alternativplanungen auf den Weg zu bringen. Diese liegen bisher nicht vor. Zwischenzeitlich aber werden Oberhaunstadt und der Nordosten der Stadt durch den täglichen Berufsverkehr an den Rand ...

Einladung zum Fußball Benefizspiel am 17.09.2011

Einladung zum Fußball Benefizspiel - Im Namen von MdL Markus Reichhart laden wir Sie sehr herzlich am 17. September 2011 zu einem Spiel der Landtags-Fußballmannschaft gegen die Auswahl der bayerischen Gehörlosen ein. Anstoß wird gegen 15 Uhr im Audi Sportpark sein. Das Spiel findet zu Gunsten des Ausbaus des Gehörlosenzentrums der Region 10 statt. Ebenso ist ein buntes Rahmenprogramm vorgesehen....

08.08.2011 Presseerklärung Stadtwerke sollen Vorreiter sein

Stadtwerke sollen Vorreiter sein - Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK) produzieren mit einem hohen Wirkungsgrad Wärme und Strom. Die Bundesregierung will nun die Förderung dieser Anlagen verlängern. Damit sind die Städte, genauer gesagt die Stadtwerke, aufgefordert, verstärkt in solche Projekte zu investieren und damit einen Beitrag zur Energiewende zu leisten. Die FW-Stadtratsfraktion geht davon aus, dass die Stadtwerke Ingolstadt sich frühzeitig mit der Planung solcher Anlagen befassen und sich staatliche Zuschüsse sichern. ...

25.07.2011 Presseerklärung Schlosslände

Schlosslände ohne Autos - Gemeinsamer Antrag von CSU und FW Die Stadtratsfraktionen von CSU und FW machen Ernst mit der Umgestaltung der Schlosslände. Im Kern eines gemeinsamen Antrags beider Fraktionen geht es darum, den Individualverkehr aus der Schlosslände zu verbannen und die Fläche zwischen Theater und Neuem Schloss zugunsten eines Neubaus für das geplante Landesmuseum für bayerische Geschichte neu zu gestalten. Die Verwaltung soll jetzt aus verkehrstechnischer und stadtplanerischer Sicht untersuchen, ob die Schlosslä...

20.07.2011 Presseerklärung Gerolfinger Straße

Freie Wähler bestehen auf Vollausbau der Gerolfinger Straße - Dem von der FW-Stadtratsfraktion geforderten Vollausbau der Gerolfinger Straße schien nichts mehr im Wege zu stehen, nachdem sich im Februar die Anwohner mehrheitlich, der Bezirksausschuss sogar einstimmig dafür ausgesprochen hatten. Mit Vollausbau ist gemeint den Untergrund neu herzustellen, den Rad- und Fußweg durch einen Grünstreifen von der Fahrbahn abzugrenzen, Parkbuchten anzulegen und die Fahrbahn mit Flüsterasphalt zu teeren. Dabei geht es um den Abschnitt zwischen Einmündung Degenhartstraße/Antoniusschwaige ...

15.07.2011 Presseerklärung Museum für Bayerische Geschichte

Museum für Bayerische Geschichte würde gut zu Ingolstadt passen - Die Bewerbung Ingolstadts um das geplante Museum für Bayerische Geschichte stößt bei der FW-Stadtratsfraktion auf große Zustimmung. „Das Museum würde gut zu Ingolstadt passen,“ heißt es in einer Stellungnahme der Fraktion. Vor allem ist eine inhaltliche und räumliche Nähe zum Bayerischen Armeemuseum gut vorstellbar. Mit dem Zeughaus des Neuen Schlosses und der Rossmühle stehen zwei Gebäude zur Verfügung, die zurzeit weitgehend ungenutzt sind und ohnehin dringend saniert werden müssen. ...

08.07.2011 Blickpunkt Wochenende

Bündel von Maßnahmen gegen Jugendalkoholismus - Die Kommunalpolitik kann nicht tatenlos zuschauen, wie sich das Problem des zunehmenden Alkoholkonsums bei Jugendlichen und Kindern immer mehr verschärft, stellt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler fest. Es ist deshalb ein Bündel von Maßnahen erforderlich. Ein erster Schritt war die Einführung des kommunalen Ordnungsdienstes, der mit Erfolg arbeitet. Zusätzlich schlagen die Freien Wähler jetzt vor, auf der einen Seite den Jugendlichen attraktive Freizeitangebote zu machen, auf der anderen ...

FW-Tagesausflug nach Oberammergau & Schloss Linderhof

Zum 125-mal jährte sich am 13. Juni 2011 der Todestag des Märchenkönigs Ludwigs II. Hier finden Sie alle Informationen, Zeitplan und Anmeldemöglichkeiten zum FW-Tagesausflug nach Oberammergau & Schloss Linderhof am 24. Juli 2011 ...

08.06.2011 Presseerklärung Arbeitskreis Energie

Freie Wähler gründen Arbeitskreis Energie - Einen Arbeitskreis Energie wollen die Ingolstädter Freien Wähler gründen. Die Leitung wird Stadtrat Gerd Werding übernehmen. Das gaben MdL Markus Reichhart und Fraktionsvorsitzender Peter Gietl am Dienstagabend bei einer Mitgliederversammlung im Donauhotel bekannt. Zum Mitmachen eingeladen sind auch Bürger und Bürgerinnen, die nicht Mitglieder der Freien Wähler sind, die sich aber für diesen Themenkreis interessieren. Anmelden kann man sich in der FW-Geschäftsstelle, Kupferstraße 3, Telefon ...

30.05.2011 Presseerklärung Solaranlagen

FW wollen neue Richtlinien für Solaranlagen - Die Genehmigungspraxis für Solaranlagen zur Warmwasserbereitung und Photovoltaikanlagen zur Stromversorgung in der Altstadt soll geändert werden, schlägt die Stadtratsfraktion der Freien Wähler in einem an den Oberbürgermeister gerichteten Antrag vor. Der Stadtrat hat 2005 Vorgaben beschlossen, diese sind aber zu Energiesparmaßnahmen und im Hinblick auf eine energetische Neuausrichtung kontraproduktiv. Die erneuerbaren Energien gewinnen zunehmend und zu Recht an Bedeutung, und auch die Zahl ...

24.05.2011 Presseerklärung Hauptbahnhof

Freie Wähler monieren Situation am Hauptbahnhof - Die Freien Wähler wollen die Zustände am Ingolstädter Hauptbahnhof nicht länger akzeptieren. Bekanntlich ruhen dort die Arbeiten, nachdem eine Baufirma in Insolvenz gegangen ist. „Man fragt sich, wie die Bahn ein Projekt wie Stuttgart 21 stemmen will, wenn sie nicht mal in der Lage ist, die Bauarbeiten am Ingolstädter Hauptbahnhof zu organisieren,“ sagt FW-Fraktionsvorsitzender Peter Gietl.“ Für Ingolstadt und den so wichtigen ICE-Halt ist die jetzige Situation ausgesprochen schädlich, ...

11.05.2011 Presseerklärung Hallenbad

Hallenbad: FW sieht offene Fragen - Eine Reihe offener Fragen sieht die Stadtratsfraktion der Freien Wähler zum geplanten neuen Hallenbad. „Standort, Ausführung und Kosten – sind zu klären“, stellt Fraktionsvorsitzender Peter Gietl fest. Die FW-Fraktion sieht sich deshalb nicht in der Lage, zum jetzigen Zeitpunkt eine Entscheidung zu treffen. Neu ist der Gedanke des SC Delphin, neben der allgemein akzeptierten 50-Meter-Bahn auch eine 25-Meter-Bahn für weitere Nutzungen zu errichten. Die Freien Wähler wollen deshalb erst ...

18.05.2011 Presseerklärung Fragenkatalog Sportbad

Fragenkatalog zum geplanten Sportbad - Einen Fragenkatalog zum geplanten Sportbad hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler erarbeitet und an den Oberbürgermeister weitergeleitet. Dabei geht es um eine Bedarfsanalyse, eine Kostenschätzung und die Standortfrage. Die FW-Fraktion will wissen, welcher Bedarf von den Schulen für die Nutzung des Sportbads gemeldet wurde, in welchem Umfang die vorhandenen Lehrschwimmbecken genutzt werden, welche Vereine das Hallenbad Mitte nutzen und welchen Bedarf  sie tatsächlich haben. Der zweite ...

04.05.2011 Presseerklärung Ingobräu-Gelände

Begrüßenswerte Pläne für Ingobräu-Gelände - Die Entwicklung, die sich für das Ingobräu-Gelände abzeichnet, ist aus Sicht der FW-Stadtratsfraktion sehr begrüßenswert. Das Konzept, das bereits die Zustimmung des Gestaltungsbeirats gefunden hat, kommt den Vorstellungen der FW, die Harderstraße aufzuwerten und zu beleben, sehr entgegen. So ist geplant, in dem Gebäudekomplex einen von der Harderstraße aus zugänglichen Supermarkt unterzubringen. Damit würde einer langjährigen Forderung vieler Innenstadtbewohner Rechnung getragen, die ...

18.04.2011 Presseerklärung Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalte hinterfragen - Konkretisierungsbedarf besteht nach Auffassung der FW-Stadtratsfraktion bisher für das Instrument des Bürgerhaushalts, über den jeder Bezirksausschuss bis zu einer Höhe von 100 000 Euro verfügen kann. Da die Bezirksausschüsse über kein eigenes Etatrecht verfügen, muss jede geplante Ausgabe letztlich vom Stadtrat verabschiedet werden, nachdem sie von der Verwaltung geprüft worden ist. Dies hat nach  Erkenntnissen der Freien Wähler in der Praxis zu zwei Entwicklungen geführt, die nicht ...

16.04.2011 Presseerklärung Neues Hallenbad

FW und SC Delphin diskutieren über neues Hallenbad - Ein neues Hallenbad sollte in der Stadtmitte, möglichst in der Nähe des jetzigen Standorts, gebaut werden, darüber waren sich der SC Delphin und die FW-Stadtratsfraktion bei einem Gespräch einig, zu dem die Freien Wähler dieser Tage eingeladen hatten. Der SC Delphin plädiert dafür, das Hallenbad direkt am Freibad zu bauen, wobei Einrichtungen wie Kassen, Umkleidekabinen und Gastronomie für beide Bäder genutzt werden könnten. Die FW-Fraktion sieht diese möglichen Synergieeffekte durchaus ...

05.04.2011 Presseerklärung Attraktivere Altstadt

Attraktivere Altstadt - Detailliert  ausgearbeitet hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler ihr Altstadtkonzept. Bei einer Klausursitzung in Kipfenberg-Pfahldorf befassten sich die Stadtratsmitglieder intensiv mit dem Thema Untertunnelung der Schlosslände. Das Ergebnis war, dass der Vorschlag nicht ad acta gelegt werden soll, dass es aber sinnvoll erscheint, auch Alternativen zu untersuchen. Eine Möglichkeit wäre, die Schlosslände zur Donau hin terrassenförmig abzusenken, um damit einen einladenden Zugang zum ...

26.03.2011 Blickpunkt Wochenende Isar 1

CSU und FW fordern dauerhafte Abschaltung von Isar 1 - Das Atomkraftwerk Isar 1, das der Stadt Ingolstadt und der Region am nächsten liegt, soll auf Dauer vom Netz genommen werden. Dafür soll sich  Oberbürgermeister Alfred Lehmann über den Bayerischen Städtetag einsetzen, fordern die Stadtratsfraktionen von CSU und Freien Wählern in einem gemeinsamen Antrag. Darin werden außerdem alle bayerischen Kommunen dazu aufgerufen, sich sofort von ihren Beteiligungen an Atomkraftwerken zu trennen. Diese Forderung betrifft vor allem die rot-grün regierte ...

03.03.2011 Machbarkeitsstudie Untertunnelung Schlosslände

Freie Wähler wollen Machbarkeitsstudie erweitern - Zur Untertunnelung der Schlosslände eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, wie von der SPD beantragt, hält die FW-Stadtratsfraktion grundsätzlich für richtig, die Freien Wähler möchten aber den Inhalt der Studie erweitern und konkretisieren. In einem Ergänzungsantrag schlägt die FW-Fraktion vor, folgende Fragen mit aufzunehmen: 1. Welche Linienführung ist für den ÖPNV von der Konrad-Adenauer-Brücke zur Schlosslände, zur Straße „Auf der Schanz“ und zum Zentralen Omnibusbahnhof ...

03.03.2011 Presseerklärung Alkoholverbot

Prüfungsantrag von CSU und FW: Alkoholverbot in der Altstadt - Die Stadtratsfraktionen von CSU und FW unternehmen einen ersten Schritt, um die Alkoholexzesse vor allem in der Altstadt einzudämmen. In einem Prüfungsantrag fordern sie die Stadtverwaltung auf zu untersuchen, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, eine kommunale Satzung zum Alkoholverbot auf öffentlichen Wegen und Plätzen zu erlassen. Dabei soll auch geprüft werden, ob sowohl ein generelles Alkoholverbot im Altstadtbereich außerhalb der konzessionierten Flächen als auch ein auf bestimmte Plätze ...

23.02.2011 Presseerklärung Altstadt

Die Altstadt im Visier - Der Vorstoß der Freien Wähler, das Augenmerk der Kommunalpolitik jetzt im Verbund mit der Neugestaltung des Gießereigeländes voll und ganz auf die Altstadt zu richten, hat in Ingolstadt hohe Wellen geschlagen. Der DONAUKURIER sprach von einem „großen Wurf“, und auch die im Stadtrat vertretenen Parteien konnten nicht umhin, den Ideen der FW weitgehend zuzustimmen. Was wollen wir? Erstens: Die Fußgängerzone komplett neu gestalten, und zwar in einem Guss. Zweitens: Die Fußgängerzone erweitern ...

23.02.2011 Presseerklärung Vollausbau der Gerolfinger Straße

BZA für Vollausbau der Gerolfinger Straße - Freie Wähler sehen sich bestätigt Die Freien Wähler begrüßen das Votum des Bezirksausschusses Friedrichshofen-Hollerstauden für einen Vollausbau der Gerolfinger Straße mit einem von der Fahrbahn abgetrennten Radweg. „Dies entspricht genau den Forderungen der FW-Stadtratsfraktion, weil nur so eine höchstmögliche Sicherheit für die Radfahrer erreicht werden kann,“ stellen Fraktionsvorsitzender Peter Gietl und Stadtrat Johann Stachel fest. In einer außerordentlichen Sitzung, zu der ...

15.02.2011 Presseerklärung Bürgersteige

Niemand will die Bürgersteige hochklappen - „Niemand will, dass in Ingolstadt um Mitternacht die Bürgersteige hochgeklappt werden“, sagt FW-Fraktionsvorsitzender Peter Gietl zur aktuellen Diskussion um die Öffnungszeiten von Kneipen und Diskotheken. In ihrer Sitzung am Montag hat die Stadtratsfraktion der Freien Wähler ihre Position noch einmal verdeutlicht. Die Fraktion schlägt ein „Paket“ vor,  daß einerseits den Forderungen der Nachtschwärmer entgegenkommen, andererseits aber auch die in jüngster Zeit zu beobachtenden nächtlichen ...

09.02.2011 Presseerklärung Fahrradstraßen

Erst Meinung der Polizei hören - Der Teufel steckt oft im Detail, so auch beim Thema „Öffnung der innerstädtischen Einbahnstraßen für Radfahrer“. Dazu muss man wissen, dass es bereits Straßen in der Innenstadt gibt, die von Radlern in beiden Richtungen befahren werden dürfen, so die Gymnasium-, Konvikt- und die Schutterstraße. Die Neubau- und Proviantstraße sind als Fahrradstraßen ausgewiesen, Radler haben dort also den Vorrang. Da das Miteinander von Auto- und Radfahrern in diesen Straßenzügen gut funktioniert, steht ...

03.02.2011 Presseerklärung Radfahren in der Innenstadt

Radfahren in der Innenstadt noch attraktiver machen - Die Freigabe von Einbahnstraßen in der Innenstadt für Radfahrer ist nach Überzeugung der FW-Stadtratsfraktion ein Schritt in die richtige Richtung. „Wir begrüßen alles, was dazu beiträgt, die Voraussetzungen für die Radfahrer noch attraktiver zu gestalten,“ sagt Fraktionsvorsitzender Peter Gietl zu einem Vorschlag der Stadtverwaltung, eine Reihe von Einbahnstraßen generell für Radfahrer zu öffnen. Schon jetzt sind einige Einbahnstraßen für Radfahrer in beiden Richtungen befahrbar, ...

26.01.2011 Multiresistente Keime (MRSA)

MRSA wirkungsvoll bekämpfen - Über das Thema „Multiresistente Keime“ (MRSA) wird derzeit in den Medien viel berichtet, leider häufig sehr reißerisch. Der Artikel im Donaukurier vom Freitag, 16. Februar, hob sich davon wohltuend ab. Worum geht es? Multiresistente Keime sind Bakterien, gegen die nahezu alle Antibiotika wirkungslos sind. Infiziert sich ein Mensch mit einem derartigen Keim, kann er nur noch schwer therapiert werden. Bei Patienten mit einer verminderten körpereigenen Abwehr kann dies zum Tode führen. Ursachen ...

13.01.2011 Presseerklärung Bäderlandschaft

Ingolstädter Bäderlandschaft - In der jüngsten städtischen Pressekonferenz hat der Oberbürgermeister angekündigt, dass heuer eine Klärung bezüglich des Hallendbades Mitte stattfinden muss. Diese Auffassung teilen die Freien Wähler uneingeschränkt. Dass noch eine Sanierung - zu fragen ist mit welchem Kostenaufwand - in Betracht kommt, ist anscheinend nicht sehr wahrscheinlich. Trifft dies zu, geht es um die Frage eines möglichen Neubaus als Ersatz, auch hier aber nicht um ein Erlebnisbad, sondern um ein reines Schwimmbad. ...