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Pressemitteilungen 2010

30.06.2010 Presseerklärung Altstadt

Altstadt gewinnt an Attraktivität - Eine Reihe von Maßnahmen wird in nächster Zeit dazu beitragen, dass die Altstadt wieder ein Stück attraktiver wird. In der Ludwigstraße wird das Gebäude saniert, in dem bisher die Woolworth-Filiale ihre Geschäftsräume hatte. Über die Details der Fassadengestaltung verhandelt der Eigentümer zurzeit noch mit der Stadt. Die Ludwigstraße erhält außerdem eine neue Straßenbeleuchtung, die altstadtgerechter sein soll und die jetzigen Glaskugeln ablösen wird. In der Moritzstraße zeigt die ...

10.10.2010 Presseerklärung

Carina Liepold hat Stadtratsmandat niedergelegt - Die FW-Stadtratsfraktion teilt mit, dass Stadträtin Carina Liepold ihr Stadtratsmandat wegen eines Umzugs und des damit verbundenen Wohnsitzwechsels zum 30.09.2010 niedergelegt hat. Nachfolger ist Hans Stachel, stellv. Vorsitzender der FW Ingolstadt e.V. und Sohn des langjährigen FW-Stadtrats Johann Stachel....

03.10.2010 Presseerklärung

Dramatisches Wochenende in Ingolstadt - Mit Entsetzen mussten die Bürger in Ingolstadt und der Region die Ereignisse des vergangenen Wochenendes zur Kenntnis nehmen. Bereits seit Monaten dreht sich die Diskussion darum, welche Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalttaten möglich und wirksam sind. Leider gibt es Schlagwörter wie "Byblos-Schlacht", ständige Raufereien und schließlich als negativer Höhepunkt die Gewalttaten des Wochenendes. Erörtert wurden die Verlängerung der Sperrzeit, die Einrichtung eines Ordnungsdienstes in der ...

24.09.2010 Blickpunkt Wochenende

FW stellt Antrag zur Förderung der Elektromobilität - Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, einen Katalog von Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität im Stadtgebiet zu erstellen. Das fordert die FW-Stadtratsfraktion in einem an OB Alfred Lehmann gerichteten Antrag. Die Freien Wähler wollen erreichen, dass die Stadt 2011 in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken eine innerstädtische Infrastruktur für öffentliche Ladestationen aufbaut. An den Stationen, die auf der Basis von erneuerbaren Energien betrieben werden sollen, können dann elektrisch ...

10.09.2010 Presseerklärung Ludwigstraße

Neue Beleuchtung der Ludwigstraße ein erster Schritt - Die neue Beleuchtung der Ludwigstraße, wie von Stadtbaurätin Preßlein-Lehle angekündigt, ist nach Auffassung der FW-Stadtratsfraktion ein erster Schritt in Richtung einer notwendigen kompletten Sanierung der Fußgängerzone. Es geht nicht nur um die alten und teilweise defekten Kugelleuchten. „Es ist an der Zeit, dass die in die Jahre gekommenen Kugelleuchten, von denen einige schon defekt sind, verschwinden“, sagt FW-Fraktionsvorsitzender Peter Gietl. Damit allein ist es aber trotz der ...

08.09.2010 Blickpunkt Wochenende

Fußgängerzone komplett sanieren - Es ist an der Zeit, über eine komplette Sanierung der Fußgängerzone nachzudenken. Die neue Hängebeleuchtung, die nach dem Muster der Theresienstraße nun auch in der Ludwigstraße installiert werden soll, kann nur ein erster Schritt sein. Auch die Pflanzkübel und die Sitzgelegenheiten sind in die Jahre gekommen, der Plattenbelag ist an vielen Stellen defekt und zu einer Stolperstrecke geworden. Die Freien Wähler halten es deshalb für notwendig, dass die Stadtbaurätin ein Konzept zur Neugestaltung ...

12.08.2010 Presseerklärung Radwegeplan

FW fordern umfassenden Radwegeplan - Ein Fall wie aktuell an der Hagauer Straße, wo ein Radweg gebaut wurde, Zuschüsse beantragt wurden, deswegen nun aber die Tonnage-Beschränkung für Lastwagen aufgehoben werden muss, darf sich nicht wiederholen, stellt die FW-Stadtratsfraktion fest. Die Stadtverwaltung muss diese Zusammenhänge im Vorfeld klären und die Bürger über die zuständigen Gremien wie Stadtrat und Bezirksausschuss rechtzeitig informieren. Dass sich die Anlieger der Hagauer Straße nun hinters Licht geführt fühlen, ...

26.07.2010 Presseerklärung Museumskonzept

Neues Museumskonzept: FW sieht viele Fragen offen - Ist die Kehrtwende beim Museumskonzept notwendig, gibt es Alternativen oder ist das der Durchbruch mit der einzig realistischen Möglichkeit? Mit welchen finanziellen Auswirkungen ist die neue Variante verbunden? Das wollen die Freien Wähler vom Kulturreferat wissen. Mit der vorgeschlagenen Abkehr von den bisherigen Plänen entsteht eine völlig neue Geschäftsgrundlage. Insbesondere ist offen, wie groß der finanzielle Aufwand für die Sanierung der Gießereihalle und deren Umbau in ein Kunstmuseum ...

14.07.2010 Presseerklärung Bayernoil-Gelände

Zweifel an Bebauung des Bayernoil-Geländes - Die FW-Stadtratsfraktion teilt die Bedenken des neuen Umweltreferenten Wolfgang Scheuer zur geplanten Bebauung des ehemaligen Bayernoil-Geländes. „Es sind zumindest Zweifel angebracht, ob eine massive Wohnbebauung in direkter Nachbarschaft des neuen Stadions sinnvoll ist,“ stellt Fraktionsvorsitzender Peter Gietl fest. Ärger wegen Lärmbelästigung sei bereits vorprogrammiert. Außerdem sei das Argument der Naturschützer nachvollziehbar, dass das angrenzende Naturschutzgebiet durch eine erhöhte ...

10.07.2010 Presseerklärung Musikschule

Musikschule soll Angebot neu ausrichten - Nicht zufrieden sind die Freien Wähler mit dem Angebot und dem Konzept der städtischen Musikschule. Dem Einzelunterricht werde zu viel Platz eingeräumt, der Gruppenunterricht vernachlässigt. Die FW-Stadtratsfraktion fordert einen deutlichen Abbau des Einzelunterrichts und eine Stärkung des Gruppenunterrichts. Es könne nicht die Aufgabe der städtischen Musikschule sein, Spitzenförderung zu betreiben. Im Mittelpunkt müsse vielmehr die Breitenförderung stehen. Die Musikschule müsse sich ...

08.07.2010 Presseerklärung Museumskonzept

Freie Wähler begrüßen Museumskonzept - Die Eckpunkte des neuen Museumskonzepts, die am Dienstag in der Sitzung des Kulturausschusses erläutert worden sind, entsprechen den Vorstellungen der Freien Wähler. Die FW-Stadtratsfraktion hatte die vom Kulturreferat ins Gespräch gebrachte Verlagerung des Stadtmuseums von vornherein abgelehnt und sich für die Beibehaltung des jetzigen Standorts im Kavalier Hepp ausgesprochen. „Schon allein aus Kostengründen kam für uns eine Verlagerung des Museums nicht in Frage,“ sagt Fraktionschef ...

08.07.2010 Presseerklärung Neuer Vize-Fraktionschef

Hans Stachel neuer Vize-Fraktionschef - Der langjährige Stadtrat Hans Stachel ist neuer stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion der Freien Wähler. Diese Entscheidung traf die Fraktion in ihrer jüngsten Sitzung. Stachel tritt die Nachfolge von Wolfgang Scheuer an, der aus der Fraktion ausschied und die Position des Sozialreferenten in der Ingolstädter Stadtverwaltung übernahm. Für Scheuer rückt Klaus Böttcher in den Stadtrat nach. Böttcher gehörte bereits von 2002 bis 2008 dem Stadtrat an....

01.07.2010 Blickpunkt Wochenende

Westpark-Erweiterung auf Basis von FW-Vorschlägen - Der Westpark kann erweitert werden, der Stadtentwicklungsausschuss gab am vergangenen Montag grünes Licht für den Ausbau. Die Freien Wähler stimmten dafür, nachdem zwei wesentliche Forderungen der FW erfüllt worden waren: Der Zuwachs der Verkaufsfläche darf 10 000 Quadratmeter nicht überschreiten und  - noch wichtiger – der Verkehrsfluss am Einkaufszentrum wird neu geregelt. Der Vorschlag der Freien Wähler, den abfließenden Verkehr vom Parkdeck über eine Brücke und eine Rampe in die ...

17.06.2010 Blickpunkt Wochenende

Busse vier Wochen lang ausgesperrt - Die Nord-Süd-Achse ist wegen des Public Viewing auf dem Rathausplatz schon seit einer Woche für den Busverkehr gesperrt. Das wird weitere drei Wochen so bleiben, denn so lange dauert noch die Fußballweltmeisterschaft. Greift man die Argumentation von SPD, Grünen, ÖDP und FDP auf, dann sind ältere Menschen vier Wochen lang vom Besuch der Altstadt ausgeschlossen und können nicht mehr zum Arzt gehen. Außerdem müsste der öffentliche Nahverkehr vor dem Kollaps stehen. Die jetzige vierwöchige ...

01.06.2010 Blickpunkt Wochenende

Kommunen brauchen mehr Geld - Die finanzielle Lage der Stadt Ingolstadt ist im Vergleich zu vielen anderen deutschen Städten noch relativ gut. Die Betonung liegt auf „noch“, denn die Prognosen über die Entwicklung der Gewerbesteuer lassen auch für Ingolstadt nichts Gutes erwarten. Auch die Rücklagen schmelzen dahin. 114 Millionen Euro hatte die Stadt Ende 2009 auf der hohen Kante. In diesem Jahr wird sie davon voraussichtlich 73,6 Millionen brauchen, um den Haushalt auszugleichen. Auf die Stadt kommen hohe Belastungen ...

28.05.2010 Presseerklärung Donauquerung

Vierte Donauquerung: Freie Wähler sehen sich bestätigt - Im Gegensatz zu Stadtbaurätin Renate Preßlein-Lehle sehen die Freien Wähler sehr wohl die Notwendigkeit, das Projekt einer vierten Donauquerung weiter zu verfolgen. Die Zahlen, die das Planungsbüro Gevas ermittelt hat, unterstreichen anschaulich den außerordentlich großen Entlastungseffekt, den eine direkte Straßenverbindung zwischen West- und Südviertel mit sich bringen würde, vor allem für die Innenstadt, die Westliche Ringstraße und die Haunwöhrer Straße. Die Freien Wähler sehen ...

18.05.2010 Presseerklärung Jobcenter

FW begrüßen Grundgesetzänderung zur Sicherung der Jobcenter - Die Freien Wähler begrüßen  die geplante Grundgesetzänderung zur Sicherung der Jobcenter. Damit ist auch der Fortbestand des Jobcenters Ingolstadt möglich, stellt die FW-Stadtratsfraktion fest. Außerdem bleibt es dabei, dass die Empfänger von Hartz IV nur einen Ansprechpartner haben, nämlich das für sie zuständige Jobcenter. Die Grundgesetzänderung war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht Ende 2007 die Organisation der Jobcenter in der bisherigen Form als unzulässige ...

08.04.2010 Presseerklärung (Google Street View)

Nicht verbieten, aber regeln - Heftig diskutiert wird zur Zeit über „Google Street View“. Das Internet-Unternehmen Google lässt bekanntlich mit Spezialkameras, die auf Autos montiert sind, Straßenzug um Straßenzug fotografieren, um die Bilder unter „Google Street View“ allen Internet-Usern zugänglich zu machen. Die Meinungen dazu reichen von „verbieten“ bis „unproblematisch“. Die Freien Wähler sehen die Schwierigkeiten und halten eine klare Regelung für dringend geboten, wenn ein generelles Verbot nicht ...

24.03.2010 Presseerklärung Sperrzeiten

FW will Sperrzeit probeweise verlängern - Die zunehmenden gewalttätigen Ausschreitungen und nächtlichen Alkoholexzesse in der Altstadt können nach Überzeugung der FW-Stadtratsfraktion nur mit einem Bündel von Maßnahmen bekämpft werden. Diese wurden zunächst in einer gemeinsamen Fraktionssitzung von FW und CSU mit Herrn ltd. Polizeidirektor Brunner, Herrn Wild vom Hotel- und Gaststättenverband und Herrn Chase als Leiter des Rechtsamts diskutiert und sodann in einer Fraktionssitzung der FW weiter vertieft. Dabei wurden folg...

20.03.2010 Presseerklärung

FW im Gespräch mit Bürgerinitiativen - Zu einem Informationsgespräch hatte die FW-Stadtratsfraktion die Bürgerinitiativen aus Etting, Friedrichshofen und Wettstetten eingeladen. Aus Etting waren beide Gruppen vertreten, die bekanntlich unterschiedliche Standpunkte einnehmen. Die Sprecher erläuterten ihre jeweiligen Auffassungen zur Verkehrsproblematik im Norden Ingolstadts. Zentraler Punkt war die Nordumgehung Gaimersheim und deren östliche Fortführung ab Etting. Zu einer Annäherung der Standpunkte der Befürworter der Ostanbindung ...

18.03.2010 Presseerklärung

Referentenstelle "Umwelt und Soziales" und IFG Geschäftsführer - Der Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktion von CSU und FW sind sich darin einig, dass aufgrund laufender Großprojekte, die die IFG betreut, ein 2. Geschäftsführer bestellt wird. Für die durch den Tod von Fritz Bernhard vakante Referentenstelle "Umwelt und Soziales" wird sich FW-Stadtrat Wolfgang Scheuer im Ausschreibungsverfahren bewerben. Herr Scheuer erhält dabei die volle Unterstützung der FW-Fraktion. Wolfgang Scheuer ist als langjähriges Mitglied im Sozialausschuss des Stadtrats, ...

10.03.2010 Pressegespräch

FW setzt Schwerpunkt auf Stadtentwicklung und Soziales - Ingolstadt 2020 - Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler wird sich noch stärker auf die Schwerpunkte Stadtentwicklung und Soziales konzentrieren. Dies ist das einstimmige Ergebnis einer zweitägigen Klausursitzung am vergangenen Wochenende in Hohenkammer. Die Stadträtinnen und Stadträte waren sich einig, dass Stadtplanung in Ingolstadt mit Weitblick betrieben werden muss. Wichtige Entscheidungen in der jüngeren Vergangenheit sind fast ausschließlich unter dem Diktat von Sachzwängen getroffen worden (siehe GVZ II). E...

21.01.2010 Presseerklärung

FW durchforstet Sozialbericht - Die Freien Wähler haben eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich intensiv mit dem jetzt vorliegenden Sozialbericht befasst. Nach Überzeugung der Mitglieder der Arbeitsgruppe, der angehören Bürgermeister Sepp Mißlbeck sowie die Stadträte Veronika Peters, Carina Liepold, Gerd Werding und Wolfgang Scheuer, gilt es daraus in vielfacher Hinsicht Konsequenzen zu ziehen. So besteht beim Betreuungsangebot für Kleinkinder in Ingolstadt noch erheblichen Nachholbedarf. Dass die Betreuungsquote lediglich ...