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28.03.2012  FW Zeitung Nr. 28 erschienen

Ratsinfo Ingolstadt

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Blickpunkt Wochenende Transparenz

Bezirksausschüsse tragen zur Transparenz bei

Als einzige Stadt dieser Größenordnung in Bayern leistet sich Ingolstadt Bezirksausschüsse – auf freiwilliger Basis. Laut Bayerischer Gemeindeordnung können in Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern Bezirksausschüsse gebildet werden, erst ab einer Einwohnerzahl von mehr als einer Million sind sie vorgeschrieben.

Aus Sicht der Freien Wähler sind die Bezirksausschüsse ein wertvolles Instrument der Bürgerbeteiligung. In den öffentlichen Sitzungen können die Bürger und Bürgerinnen aus den jeweiligen Stadtbezirken ihre Anliegen vortragen und diskutieren.

Die Bezirksausschüsse tragen zur Bürgernähe und zur Transparenz der kommunalpolitischen Entscheidungen bei. Das ist nicht nur Theorie, sondern funktioniert im Großen und Ganzen auch in der Praxis. Im Großen und Ganzen – das heißt, im Detail gibt es durchaus Verbesserungsmöglichkeiten. So wird immer wieder Kritik laut, dass die Bezirksausschüsse nicht, nicht rechtzeitig oder nicht umfassend über Angelegenheiten des jeweiligen Bezirks informiert werden.

Stadtrat, Verwaltung und Bezirksausschüsse sollten deshalb gemeinsam überlegen, wie eine stärkere thematische und terminliche Vernetzung erreicht werden kann. Schließlich sind die Bezirksausschüsse auch ein Kostenfaktor, ihre Kompetenz sollte deshalb im Sinne der Bürger und Bürgerinnen intensiv genutzt werden.