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03.08.2009 Stellungnahme
Parkplätze weg
Wir wollen eine lebenswerte und attraktive Altstadt. Deshalb passt unsere Forderung „Busse raus (wenn auch nur an den Wochenenden und versuchsweise auf ein Jahr) sehr gut zusammen mit unserer skeptischen Haltung zu den Parkplätzen in der Theresienstraße. Die jetzige Lösung hat sich nicht bewährt. Es ist ein erheblicher Parksuchverkehr entstanden, der das Ziel, die Theresienstraße attraktiver zu gestalten, durchkreuzt.
Interessant ist, dass Stadträte, die sich vehement gegen eine teilweise Reduzierung des Busverkehrs wehren und behaupten, die Altstadt sei nicht erreichbar, an dieser Stelle Wegeentfernung messen und zu dem gleichen Ergebnis kommen wie wir bei den Bussen, nämlich, dass die Altstadt mit den geringen Entfernungen gut fußläufig zu erreichen ist.
Wir können uns in der Theresienstraße statt der Parkplätze eine Außengastronomie in der Mitte der Straße vorstellen. Die FW-Fraktion besteht darauf, dass das geprüft wird. Damit ist kein Mehr an Außengastronomie verbunden, sondern nur eine Verlagerung des Standorts. Außerdem ist der Vorschlag auch räumlich begrenzt bis zur Westecke des Sausalitos. Es bleibt also aus diesbezüglich wie bisher.
Selbstverständlich muss für zusätzliche Außengastronomie gelten, dass dort – wie in den innerstädtischen Biergärten – um 23 Uhr Feierabend ist. Wir wollen die ohnehin schon mehr als angespannte Atmosphäre zwischen Innenstadtbewohnern und Kneipenbesuchern nicht noch zusätzlich belasten. Im Gegenteil. Bürgermeister Sepp Mißlbeck hat dieser Tage bei einer Versammlung den Innenstadtbewohnern versichert, dass die Stadt alles in ihrer Macht stehende unternehmen wird, die Probleme zu entschärfen. Deshalb halten wir es durchaus für sinnvoll parallel Maßnahmen einzuleiten, die den Altstadtbusverkehr und die Geschäftsbetriebe schützen. Das Hauptproblem ist aber, dass es praktisch keine Sperrzeit mehr gibt. Dafür verantwortlich ist allerdings nicht die Stadt, sondern die Landespolitik.
Peter Gietl, FW-Fraktionsvorsitzender





