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Rückblick 2002-2006
Rückblick des scheidenden Vorsitzenden der Freien Wähler Eichenau, Peter Karsch, auf die vergangenen 6 Jahre
Allgemeines
65 Monatstreffen/Mitgliederversammlungen, zT mit Vorträgen und Gastreferenten
1 Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2002
1 gemeinsame Veranstaltung in Alling mit Hubert Aiwanger
6 Weihnachtsfeiern
6 Sommerfeste
1 Besuch Flugwerft Oberschleißheim
4 Radtouren, 1 x mit historischen Flurnamen
Herausgabe der Broschüre von Hans Tyroller
2 x Zeitung
9 Infostände für Wahlen
2 x Wahlflyer
1. Eichenauer Oldtimertreffen
Mit diesem Treffen haben wir Neuland beschritten. Es war daher sehr arbeitsintensiv und kostete Nerven. Der Erfolg hat sich gelohnt. Ca. 120 Oldtimer kamen und viele Eichenauer haben die Oldtimer an der Budriohalle und beim Korso gesehen. Die Veranstaltung war so gut, dass sie bei allen offiziellen Reden und schriftlichen Rückblicken der Gemeinde nicht erwähnt wurde, denn man hätte ja gleichzeitig die FWE nennen müssen.
Frauenforum
Vor 6 Jahren hat Helma Karsch das Frauenforum der FWE ins Leben gerufen:
ca. 25 - 30 Veranstaltungen, neben Restaurantbesuchen, Vortrag über alternative Medizin, Besuch Buchheimmuseum, Münchner Weihnachtsmärkte, Fabergèausstellung,Besichtigung des ev. Pflegeheims, Stand am Adventsmarkt des Pflegeheims (mit männlicher Hilfe beim Christbaumtransport), Umfrageaktion über Einkaufsbedarf in Eichenau, Teilnahme an Veranstaltungen des Brucker Frauenforums Unterstützung der Sommerfeste und besonders des Oldtimertreffens sowie Teilnahme an Infoständen der FWE.
Angela Heilmeier tritt die Nachfolge an.
Politische Arbeit
Die politische Arbeit unsere Gemeinderäte war durch die absolute Mehrheit der CSU und den engen Schulterschluss der SPD mit ihr sehr erschwert.
Anträge der FWE, wie z.B. Bau von Duschen und Umkleidekabinen am Badesee wurden abgelehnt und ins Wahlprogramm der CSU aufgenommen.
Unser Antrag, beim Umbau der Schillerstr., die Umleitung des Schwertransports über die B 471 zu leiten wurde abgelehnt und dann doch wenigstens in einer Richtung durchgeführt.
Unser Antrag auf Errichtung einer Kneippanlage wurde 2004 abgelehnt. Der neue Antrag 2007 wurde mit einem Gegenvorschlag der CSU beantwortet. Nachdem der von ihnen vorgeschlagene Standort sich als völlig ungeeignet erwiesen hat, wird jetzt einer der von FWE vorgeschlagenen Standorte vorgesehen, allerdings zu erwähnen, dass es ein Antrag der FWE ist.
Die Verschönerung der Urschelquelle war alleinige Forderung der FWE. Unser Angebot, dies in Eigenarbeit durchzuführen, wurde abgelehnt. Trotzdem findet man jetzt die Renaturierung als Erfolg in der Bilanz der CSU. Sie sieht aber immer noch trostlos aus.
Ein zentrales Thema war die Strombetriebsgesellschaft. Die FWE sahen und sehen noch immer keinen Nutzen für den Bürger. Während die schwarz-rote Regierung sich bemüht, die Rechte der Stromkonzerne zu Gunsten der Verbraucher zu beschneiden, werden diese hier von 3 Gemeinden gesichert. Die dazu erforderliche Kreditaufnahme haben wir abgelehnt. Die Behauptung, dass dieser Kredit rentierlich sei, weil ein exakt gleicher Wert gegenübersteht, ist fraglich. Der angebliche Wert des Netzes beruht nur auf Angaben von E.ON. Die Rendite für die Gemeinde zahlt ohnehin der Verbraucher über die höheren Preise. Auch den Krediten der Bayerischen Landesbank standen vermeintlich mindestens die gleichen Werte gegenüber. Nun zahlt der Steuerzahler.
Vor Jahren schon hatten die FWE gefordert, dass die Anzahl der kleinen Wertstoffhöfe und dort auch die Anzahl der Behälter, erhöht werden sollte. Dies wurde nicht gemacht. Statt das Problem zu beheben, will man jetzt mit Strafen gegen die Betreiber von Tonnen vorgehen, die diesen Mangel erkannt haben. Die wilde Tonnenverteilung heißen wir nicht gut, fordern aber von den Verantwortlichen zunächst einmal die Lösung des Problems.
Das letzte Jahr war wesentlich geprägt durch den Kommunalwahlkampf. Mein Dank gilt allen, die sich dabei engagiert haben. Ohne sie hätten wir das hervorragende Ergebnis nicht erzielen können. Die Verlierer werfen uns Polemik (Streitkunst) vor. Wenn sie darunter verstehen, dass die FWE statt Begriffen wie Kreditermächtigung oder rentierlichen Schulden einfach schlicht die verständlichen offiziellen Zahlen nennen, so haben sie Recht.
Ausblick auf die Zukunft
Die FWE haben jetzt 5 Gemeinderäte, ebenso viele wie die SPD und die CSU hat ihre absolute Mehrheit verloren. Nach demokratischen Spielregeln muss jetzt für jede Entscheidung eine Mehrheit gesucht werden. Durch die erforderlichen Diskussionen im Gemeinderat werden Beschlüsse für den Bürger wieder transparenter.
Bei gleicher Sitzverteilung haben die FWE auch den gleichen Anspruch wie die SPD auf den Posten eines Stellvertreters des Bürgermeisters, nachdem die CSU ja bereits den 1. Bürgermeister stellt. Bei der Abstimmung darüber und bei der Verteilung der Referate und Ausschüsse wird sich zeigen, ob die SPD jetzt wieder zu sachlicher Zusammenarbeit bereit ist, oder ob sie stattdessen der CSU als Mehrheitsbeschaffer dienen wird.
Letzteres würde es ihr im September sehr schwer machen, dem Wähler verständlich zu machen, weshalb sie die Mehrheit der CSU im Landtag brechen möchte wenn man ihr in Eichenau diese erst ermöglicht.
Da der Termin der Landtagswahl geschickterweise 14 Tage nach Ende der Sommerferien liegt, wird unser Aufwand sich wohl in Grenzen halten. Doch die Chancen der FW die 5% Hürde zu überspringen stehen gut. Für den Wähler sind sie eine echte Alternative zur CSU, die zurzeit nicht gerade einen guten Eindruck macht.
In der Zeit bis zur Wahl des Bürgermeisters 2010 werden die FWE darüber nachdenken, ob sie sich mit einem eigenen Kandidaten oder zusammen mit anderen daran beteiligen werden.
Zum Schluss möchte ich mich recht herzlich bei Ihnen allen und bei denjenigen, die mit mir im Vorstand waren, für die Unterstützung in den 6 Jahren bedanken.
Auch den ich bisherigen Gemeinderäten danke für ihre Arbeit. Sie haben den Grundstock für unser gutes Abschneiden bei der Wahl geschaffen. Den Ausscheidenden, Sepp Kapfhammer und Dieter Sinner, wünsche ich alles Gute für die Zukunft.
Mein Dank gilt auch der Presse, deren Berichterstattung wir stets als fair empfunden haben.
Ausdrücklich erwähnen möchte ich noch einmal Sepp Kapfhammer, mit dem ich in seiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzendem allzeit gut und eng zusammengearbeitet habe. Er scheidet jetzt nach 30 Jahren aus dem Gemeinderat aus. Obwohl er sich selbst Platz 16 auf der Liste ausgesucht hatte, wäre er um ein Haar doch wieder in den Gemeinderat gekommen.
Weil er 2001 die FWE vor ihrem Ende bewahrt hat, darf ich ihm als Anerkennung die goldene Ehrennadel der Freien Wähler im Namen vom Landesvorsitzenden, Hubert Aiwanger, überreichen.
Wie ich schon in der Einladung geschrieben habe, stelle ich mich nicht mehr zur Wahl. Im Gegensatz zu vielen Politikern kann ich aufhören, wenn der Erfolg am größten ist. Ein Blick auf meine Geburtsurkunde hat mir die Absicht erleichtert. Ich freue mich aber, dass sich Mitglieder gefunden haben, die die Arbeit des bisherigen Vorstandes fortsetzen wollen.
In der Politik hat sich ergeben, dass immer öfters die Führung von einer Doppelspitze übernommen wird, wenn auch bei manchen Parteien nicht immer erfolgreich. Bei uns sehe ich das anders. Da mein Wunsch eine Verjüngung war, Jüngere aber in der Regel beruflich stark eingebunden sind, muss die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden. Aus vereinsrechtlichen Gründen ist es trotzdem erforderlich, dass nominell ein 1. und ein 2. Vorsitzender gewählt werden.
Mein Vorschlag für die anschließende Wahl lautet:
1. Vorsitzender Dr. Georg Lohr, 2. Vorsitzender Bernd Heilmeier,
Schatzmeister Fritz Schindler, Schriftführer Manfred Plura
Mein Wunsch an den neuen Vorstand und die Gemeinderäte ist es, dass sie eng zusammen arbeiten und sich nicht von anderen auseinanderdividieren lassen. Verschiedenen Versuche von außen in den letzten Jahren haben die Gemeinderäte und ich immer wieder erfolgreich abwehren können.
Ich wünsche dem zukünftigen Vorstand, den neuen Gemeinderäten und den Freien Wählern insgesamt viel Erfolg.
Meine Wahl vor 6 Jahren verstand ich als Auftrag, den FWE wieder zu stärkerem kommunalpolitischen Gewicht zu verhelfen und die absolute Mehrheit der CSU zu beenden.
Nach unserem Erfolg bei der Kommunalwahl kann ich melden:
Mission accomplished
