Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Liebe Moosburger Bürger,


Schneller und krasser als wir gedacht haben, sind unsere schlimmsten Befürchtungen eingetreten: Aufgrund von Ausgaben für Projekte, die wir von vornherein kritisiert haben, wie den Kunstrasenplatz, das Glasdach auf dem Feyerabendhaus, das Jugendhaus in Schneckenform und die unkoordinierte Sanierung des Elisabethenheims ist der städtische Haushalt für 2012 in erhebliche Schieflage geraten. Beim Eisstadion haben wir uns seinerzeit für die geschlossene Variante ausgesprochen, die für 4 Mio. Euro zu haben gewesen wäre. Auch die Sanierung und Überdachung des alten Stadions, für die sich der Stadtrat entschied, steht mittlerweile bei aktuellen Kosten von 4 Mio. Euro. Ein Gutachten hat jetzt ergeben, dass das Stadion aus Lärmschutzgründen komplett eingehaust werden muss. Die Verwaltung schätzt die Kosten dafür auf 1,1 Mio. Euro. Die Bürgermeisterin und die sie unterstützende CSU-Fraktion sollte allmählich einsehen, dass es für Moosburg schädlich ist, andere Meinungen aus parteipolitischen Erwägungen grundsätzlich nieder zu stimmen. Eine erfreuliche Entwicklung in diesem Sinne ist die Zustimmung zu Josef Dollingers Antrag zur Schuldenbegrenzung und Rückzahlung in 2013/14.

Den Stadträten stehen nach der Haushaltsdebatte ein paar ruhigere Tage bevor. So wünsche ich auch Ihnen eine schöne Weihnachtszeit, einen ruhigen Jahresausklang und einen guten Start in ein erfolgreiches neues Jahr.


Ihr

Hinrich Groeneveld

 

Seiteninhalt

Disclaimer

Haftungsausschluss für das Webangebot der Freien Wähler Moosburg
Inhalt des Webangebotes: Die Freien Wähler Moosburg übernehmen keine Haftung für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen, es sei denn die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen.
Dies bezieht sich auf eventuelle Schäden materieller oder ideeller Art Dritter, die durch die Nutzung dieses Webangebotes verursacht wurden.

Copyright
Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung sowie einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.
Alle Rechte, auch die der fotomechanischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (zum Beispiel Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behalten sich die Freien Wähler Moosburg vor.

Externe Verweise und Links
Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Wir haben auf unseren Seiten Links zu Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht dem Einflussbereich der Freien Wähler in Bayern unterliegen. Für alle diese Links gilt:

"Die Freien Wähler und ihr Webmaster erklären ausdrücklich, dass sie einerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf ihrer Homepage und machen sich die Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dem FW-NET angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die hier sichtbaren Banner, Buttons und Links führen. Eine Verantwortlichkeit kann im Übrigen nur begründet werden, wenn die Freien Wähler und ihr Webmaster Kenntnis von Rechtsverletzungen auf den gelinkten Seiten haben und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung dieser gelinkten Seiten zu verhindern."
(§5 Abs.2 TDG/MDStV)

Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.

Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese freiwillig. Die Freien Wähler Moosburg erklären ausdrücklich, dass sie diese Daten nicht an Dritte weitergeben.

Grundgesetz Art. 5 (Auszug):
1. Jeder hat das Recht seine Meinung in Wort Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

2. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Das FW-NET berichtet im Einklang mit diesen Artikeln des Grundgesetz über Internetseiten und deren Informationen die jedermann frei zugänglich sind.

Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist Teil des Internetangebotes der Freien Wähler Moosburg. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung davon unberührt.