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Aktuelles

Liebe Moosburger Bürger,

Die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen gehen auch an Moosburg nicht vorbei. Bei der Gewerbesteuer zeichnen sich bereits erhebliche Einnahmeverluste ab. Die Finanzierungen für die zahlreichen Großprojekte geraten ins Wanken. Schon im Dezember 2008 haben die Freien Wähler bei der Beratung des Haushaltes vor dieser Entwicklung gewarnt. Wir forderten, die laufenden und bevorstehenden Großinvestitionen noch einmal auf den Prüfstand zu stellen und eine Prioritätenliste zu entwickeln. Das wurde damals von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt. Im Laufe des Jahres 2009 ist es dann doch zu einer Prioritätenliste gekommen. Dadurch und durch eine realistische Planung konnte der Haushalt 2010 noch einmal ohne nennenswerte Neuverschuldung erstellt werden. Am Haushalt des Jahres 2011 wird sich zeigen, wie Moosburg durch die Finanzkrise kommt. Im Moment sehe ich für nächstes Jahr noch eine Lücke von € 3,9 Mio. In Zeiten wie diesen ist eine langfristige Prognose jedoch sehr schwierig. Deshalb habe ich die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass auch der 2011er Haushalt ausgeglichen gestaltet werden kann. Auf jeden Fall ist dafür äußerste Ausgabendisziplin und wohl auch eine gute Portion Glück nötig.

Ihr

Hinrich Groeneveld

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Aktionen

Diskussion zur Innenstadt-Entwicklung

Das Thema "Innenstadt-Entwicklung" beim Juni-Stammtisch der Freien Wähler zog wieder einmal zahlreiche Mitglieder und Interessierte an.

Über 30 Besucher folgten den Ausführungen von Ralph Schulte, der aus der Sicht von kleineren und größeren Unternehmen schilderte, was für die Standortwahl wichtig ist. Vor allem für deutschlandweite Ketten sei Moosburgs Innenstadt dabei recht uninteressant, da zu wenig zusammenhängende Ladenfläche zur Verfügung stehe.

Gerade der kleinteilige Aufbau sorge allerdings für das besondere Flair, das der Stadt mit gezielter Förderung einen unverwechselbaren Charakter verleihen könnte, der zum Bummeln und Shoppen einlädt.

Als Fazit einer lebhaften Diskussionblieb, dass sich eine Stadt von anderen abheben müsse, um Chancen im Wettbewerb um die Gunst der Besucher zu haben.

Neujahrsempfang

Ehrungen und ein Blick in die Zukunft - Neujahrsempfang im Eisstadion

Erstmalig wurde die Weihnachtsfeier der FW durch einen Neujahrsempfang im neu errichteten Moosburger Eisstadion ersetzt. Ludwig Kieninger konnte die versammelten Mitglieder durch das Projekt führen, das immer ein wichtiges Thema der FW war. Owohl Kleinigkeiten wie die Menge der Umkleiden und Leihschlittschuhe noch geklärt werden müssen, hat Moosburg mit dem neuen Eisstadion eine moderne Anlage, mit besten Voraussetzungen für Sport und Erholung.
Beste Voraussetzungen für erfolgreiche Politische Arbeit über parteiliche Gräben hinweg, bieten auch die insgesamt 330 Jahre Erfahrung bei den FW, für die neun Mitglieder mit einer Urkunde ausgezeichnet wurden.

Das Jahr im Überblick und ein Schlüsselerlebnis

Die Mitgliederversammlung der Freien Wähler

Vorsitzender Hinrich Groeneveld präsentierte die Aktivitäten der Freien Wähler im zurückliegenden Jahr und die nicht immer einfache Rolle der Partei als "aktive, muntere und selbstbewusste Opposition". Besonders da die Möglichkeiten der Mitwirkung durch CSU, Martin Pschorr und dem einen oder anderen SPD-Mandat stark begrenzt würden. So würden Anträge der FW teilweise nicht ernst genommen oder einer ausführlichen Diskussion entzogen, so wie das Beispiel Jugendhaus zeige, über das ausgerechnet dann diskutiert wurde, als Jugendreferent Johannes Becher sich im Ausland befand.
Im Gegensatz dazu stimmte der Stadtradt dem Renovierungszuschuss für Innenstadt-Fassaden vor dem Festpiel mit 21:0 Stimmen zu.
Nach dem offiziellen Teil folgte durch Sepp Birnkammer das erwähnte Schlüsselerlebnis: im Rahmen des Festspiels soll am Sylvesterabend eine Säule aus tausenden von Schlüsseln entsehen, zu dem jeder seinen Teil beitragen kann.

Politischer Aschermittwoch

Das Büro Manfred Pointners hatte einen Bus organisiert, mit dem wir Freien Wähler aus Freising, Hallbergmoos, Mauern und Moosburg gemeinsam nach Deggendorf fuhren. Dort trafen wir pünktlich ein, mussten jedoch gleich feststellen, dass die Stadthalle bereits gut gefüllt war. Es galt, noch einmal ca. 100 Stühle zu holen, damit alle 650 Besucher sitzen konnten.
Kaum hatten alle einen Platz gefunden, zogen Hubert Aiwanger und Gabriele Pauli, begleitet vom Bayrischen Defiliermarsch und mehreren Fernsehteams, in den Saal ein. Nach zwei Begrüßungs-Rednern trat Frau Pauli ans Mikrofon, um die Gäste auf die Europawahl einzustimmen. Ihre politischen Aussagen entnehme man bitte der Presse, sie würden den Platz dieser Information sprengen.
Viele waren der Meinung, dass ihre Rede bezüglich Rethorik und Aussagen nicht ganz mit ihrem sonstigen Auftreten mithalten konnte. Zu Gute halten muss man ihr, dass sie absolut frei, ohne Manuskript, sprach. Für den Schluss hatte sie sich die Verkündung ihrer Bereitschaft, bei der Europawahl als Spitzenkandidatin anzutreten, aufgehoben. Das wurde mit großem Beifall aufgenommen.
Höhepunkt war wie immer die Rede von Hubert Aiwanger. Auch er sprach natürlich ohne Manuskript. Das rethorisch Feuerwerk war gewürzt mit Spitzen gegen die CSU und dauerte eine Stunde. Dem Anlass entsprechend, wir waren schließlich nicht im Landtag oder gar vor Gericht, kam die Polemik auch nicht zu kurz. Die Zuhörer dankten es mit anhaltendem Applaus, am Ende sogar stehend! Aiwangers wichtigste Aussage für mich war, dass die Freien Wähler die größte basisdemokratische Bewegung Deutschlands sind. Diese Einstellung wird vom Landesvorsitzenden auch selbst vorgelebt. Er war sich nicht zu schade, nach dem offiziellen Teil mit vielen, vielen Besuchern zu reden. Uns machte er obendrein das Angebot, mal wieder bei einer Ortsversammlung vorbeizuschauen.

 

 

Der Bürger steht bei den Freien Wählern im Mittelpunkt. Die Ortsvorsitzenden aus Moosburg und Mauern Hinrich Groeneveld und Maria Scharlach sitzen in der Mitte des Bildes.

 

Frau Dr. Gabriele Pauli bekam begeisterten Beifall vom Publikum im überfüllten Saal.


Das Medieninteresse an der Veranstaltung und an der FW – Prominenz war enorm.

 

 

Auch Ludwig Kieninger wurde zur Rede von Frau Pauli interviewt.


MdL Manfred Pointner mit Gattin - war wie fast die komplette Landtagsfraktion - nach Deggendorf gekommen.


Hubert Aiwanger löste mit einer hervorragenden Rede wahre Begeisterungsstürme in der Halle aus.

 

Ludwig Kieninger und Sepp Dollinger verfolgten die Ausführungen des Landesvorsitzenden sehr genau.

 

Hubert Aiwanger ging mit den Verantwortlichen der Banken- und Finanzkrise hart zu Gericht.

 

Stehender Applaus von den 700 Teilnehmern für Hubert Aiwanger.

 

Frau Dr. Pauli war stets von Kamerateams und Fans umringt.

 

MdL Manfred Pointner mit Gattin war mit dem Verlauf der Veranstaltung sichtlich zufrieden.

 

Nach der gelungenen Veranstaltung wurde ein Erinnerungsfoto mit Hubert Aiwanger gemacht.

 

Info-Abend Stadtmarketing


Bei einem Info-Abend zum Thema Stadtmarketing am 3. Februar diskutierten die Freien wähler darüber, wie das Moosburger Stadtmarketing am effektivsten organisiert werden kann.
Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit es von einer Genossenschaft übernehmen zu lassen oder es direkt bei der Stadt Moosburg einzugliedern. Für beides gibt es gute Argumente. Was die Stadt Moosburg direkt betrifft, sollte auch aus dem Rathaus heraus entschieden werden, ist ein Argument gegen eine Genossenschaft, mehr Flexibilität ist ein Argument dagegen.
Da nur bedingt auf die Erfahrungen anderer deutscher Gemeinden zurückgegriffen werden kann, wird die Frage nach der besten Vorgehensweise wohl noch einige Zeit offen bleiben.
Außer Zweifel steht indess, dass sich das Stadtmarketing, egal von wem es betrieben wird, an den erbrachten Ergebnissen messen lassen muss.

 

 

Stammtisch Feyerabendhaus


Die Zukunft des Feyerabendhauses gibt noch immer viel Stoff für Diskussionen.Und zwar nicht nur in Bezug auf die Gestaltung des Hauses, für die 17 Wettbewerbsbeitrträge eingereicht worden sind, sondern auch was die Vorgehensweise der Stadt anbelangt.

Die fehlende Berücksichtigung von Energie-Aspekten und das stillschweigende Übergehen der Moosburger Bürger, bei denen der Entwurf des Neubaus schließlich Gefallen finden muss, lassen Kritik an der Stadt laut werden. Hinrich Groeneveld ist deshalb mit einem Antrag an den Stadtrat herangetreten einen Untersuchungsausschuss die offenen Fragen klären zu lassen.
Weitere Fragen wirft das durch eine neue Fassade veränderte Stadtbild auf und wie das Haus genutzt werden kann (z.B. mit einem eingebauten Glockenspiel).

Das alles zeigt, dass es sich hier nicht nur um einen einfachen Umbau handelt und seht gehau hingesehen wird, was da im Herzen von Moosburg vor sich geht. 

 

Hinrich Groenevelds Leserbrief in der Moosburger Zeitung zum Thema "Glockenspiel":

In seinem Leserbrief vergleicht Herr Högl das von mir ins Gespräch gebrachte Glockenspiel am Feyerabendhaus mit einem Handymasten, von dem man Klingeltöne herunterladen kann. Ich erkenne daran, dass sich viele Leute nicht vorstellen können, was ich gemeint habe. Ich denke an ein akustisches Glockenspiel ohne optischen Schnickschnack, das vielleicht auch unsichtbar angebracht werden könnte. Zu jeder vollen Stunde erklingt eine kurze Melodie und zu Mittag eine längere, die die Menschen am Stadtplatz innehalten lässt und die zu einer Erkennungsmelodie unserer Stadt werden könnte. Gegen meinen Vorschlag könnte man vorbringen, das so etwas zu teuer wäre oder dass es nicht dem historischen Stadtbild entspräche. Was man aber nicht sagen kann, ist, dass ein solches Glockenspiel nicht schön wäre. Selbst die Leute, die versuchen, meine Idee ins Lächerliche zu ziehen, haben mir auf Nachfrage im direkten Gespräch bislang kein einziges Argument für ihre Ablehnung vorgetragen.
Auch musste ich feststellen, dass meine persönliche Position zum Feyerabendhaus noch nicht von Jedem verstanden wurde. Ich möchte deshalb noch einmal betonen, dass ich zu den vehementsten Verfechtern einer dem historischen Vorbild nachempfundenen Fassade für das neue Gebäude gehöre. In diese Fassade möchte ich das Glockenspiel integrieren.

 

 

Hausarzt - ein aussterbender Beruf?!

Anders als andere Berufe, die vom Aussterben bedroht sind, ist der Beruf des Hausarztes alles andere als aus der Mode gekommen. In einer immer älter werdenden Gesellschaft sind nicht nur regelmäßige Untersuchungen, sondern vor allem auch gezielte Früherkennung  notwendig.Als solche könnte man auch die Veranstaltung der FW im Kolpingsaal bezeichnen, zu der zahlreiche Interessierte erschienen sind. In den Vorträgen der anwesenden Hausärzte wurde die Brisanz des Themas deutlich:

Von 8000 bayerischen Hausärzten sind nur noch 700 unter 40 Jahre alt - mit abnehmender Tendenz. Der Nachwuchs bleibt aus mehreren Gründen aus: Nettoeinkommen um 1000 Euro, unregelmäßige Arbeitszeiten und nicht zuletzt jede Menge Gegenwind von Gesundheitskonzernen, die versuchen den Hausärzten das Wasser abzugraben, um den Markt zu kontrollieren.

Um für den einzelnen Patienten unhaltbare Zustände zu verhindern ist die Politik gefragt. Sie muss den reinen Wirtschaftsinteressen mit geeigneten Maßnahmen entgegenwirken, um die Gesundheit des Menschen nicht zu einer Wahre verkommen zu lassen.